Landeshauptstadt Kiel Wappen der Landeshauptstadt Kiel

Kieler Ratsversammlung

Aufzeichnung der Sitzung vom
19. Januar 2012 - Video 1



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Aufzeichnung der Live-Übertragung
durch den Offenen Kanal Kiel

Tagesordnung



1 Verleihung der Andreas-Gayk-Medaille Video 1
     
2 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Außerhalb der Tagesordnung:
  • Verabschiedung des Leiters des Umweltschutzamtes
    Michael Sinofzik

  • Begrüßung des neuen Leiters des Hafen- und
    Seemannsamtes Michael Schmidt
Video 2



Video 3


Video 4
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
5 Aktuelle Stunde
6 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 15./16.12.2011
7 Mitteilungen der Stadtpräsidentin
     
8 Mitteilungen des Oberbürgermeisters Video 5
8.1
(ohne Aussprache)
Personalbericht 2010
Drucksache: 0949/2011
Oberbürgermeister Albig
8.2 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Absatz 4 der
Gemeindeordnung
hier: Abgeltung der von den Einsatzdienstbeamten der Feuerwehr
geleisteten Mehrarbeit (48h / 54h) für den Zeitraum 2000 bis 2005
Drucksache: 0995/2011
Oberbürgermeister Albig
     
8.3 Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Flächen in der
Landeshauptstadt Kiel (Parkgebührenverordnung)
Drucksache: 0015/2012
Stadtrat Meyer
Video 6
     
  Die Punkte 11.2 und 11.3 wurden gemeinsam vor Punkt 9.1 (Große Anfrage) zur Beratung und zur Wahl aufgerufen

Video 7
Video 8
Video 9
Video 10
     
9 Große Anfragen Video 11
Video 12
9.1 Städtisches Krankenhaus - Tochter oder Stiefkind der Stadt?
Drucksache: 0866/2011
Ratsfraktion DIE LINKE
Die Antwort ist beigefügt
     
10 Fraktionsanträge zur Besetzung von Gremien Video 13
10.1
(ohne Aussprache)
Nachwahl im Bauausschuss
Drucksache: 0012/2012
Ratsfrau Langfeldt, SPD-Ratsfraktion
10.2
(ohne Aussprache)
Nachwahl im Schulleiterwahlausschuss
Drucksache: 0013/2012
Ratsfrau Langfeldt, SPD-Ratsfraktion
10.3
(ohne Aussprache)
Nachwahl im Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit
Drucksache: 0014/2012
Ratsfrau Langfeldt, SPD-Ratsfraktion
10.4
(ohne Aussprache)
Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Pries-Friedrichsort
Drucksache: 0008/2012
Ratsherr Kruber, CDU-Ratsfraktion
10.5
(ohne Aussprache)
Umbesetzung Schulleiterwahlausschuss
Drucksache: 0010/2012
Ratsfrau Günther, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
10.6
(ohne Aussprache)
Abberufung aus dem Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit sowie Abberufung und Umbesetzung im Beirat für Menschen mit
Behinderung
Drucksache: 0036/2012
Ratsherr Landsiedel, FDP-Ratsfraktion
10.7
(ohne Aussprache)
Nachwahl eines Mitglieds im Ortsbeirat Schilksee
Drucksache: 0038/2012
Ratsherr Landsiedel, FDP-Ratsfraktion
   
11 Anträge aus der Ratsversammlung
11.1 Nur Tariflohn ist gerechter Lohn! - Zwingende Tarifbindung bei der
Auslagerung von hoheitlichen Aufgaben.
Drucksache: 1018/2011
Ratsherr Jansen, Ratsfraktion DIE LINKE
- Am 15.12.2011 zu dieser Sitzung zurückgestellt -
     
  Die Punkte 11.2 und 11.3 wurden gemeinsam vor Punkt 9.1 (Große Anfrage) zur Beratung und zur Wahl aufgerufen
     
11.2 Wahl eines Stadtrates für Finanzen
Drucksache: 0009/2012
Ratsfrau Langfeldt, SPD-Ratsfraktion
Siehe
Video 7
Video 8
Video 9
Video 10
11.3 Wahl eines Stadtrates für das Dezernat III, Finanzen, Kultur,
Bürgerangelegenheiten und Ordnung
Drucksache: 0004/2012
Ratsherr Kruber, CDU-Ratsfraktion
     
11.4 Erstellung eines Kleingartenentwicklungsplans (KEP) für die
Landeshauptstadt Kiel
Drucksache: 0011/2012
Ratsherr Homeyer, CDU-Ratsfraktion
Video 14
Video 15
11.4.1 Erst die BürgerInnen, dann die Investoren - Änderungsantrag zu 0011/2012 "Erstellung eines Kleingartenentwicklungsplans“
Drucksache: 0044/2012
Ratsherr Rudau, Ratsfraktion DIE LINKE
     
12 Weitere Anträge Video 16
   
13
(ohne Aussprache)
Neufassung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die
Ausschüsse der Landeshauptstadt Kiel
(GeschORatsv)
Drucksache: 0007/2012
Stadtpräsidentin Kietzer
- Die Anlage ist gesondert beigefügt -
     
14 Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit der Stadt
Samsun/Türkische Republik

Drucksache: 1032/2011
Stadtpräsidentin Kietzer
Video 17
Video 18
   
15 Abschluss eines "Schwesterstadt"-Vertrages mit der Stadt
Antakya/Türkische Republik

Drucksache: 1033/2011
Stadtpräsidentin Kietzer
- Austauschmaterial -
  Die Punkte 14 und 15 wurde zur gemeinsamen Beratung und
Beschlussfassung aufgerufen
     
16 Änderung der Gebührensatzung der Landeshauptstadt Kiel für
Kindertageseinrichtungen und geförderte Kindertagespflege

Drucksache: 0963/2011
Stadtrat Möller
Video 19
   
17 Kleine Anfragen
17.1 Präqualifizierung als Bedingung im Handlungsbereich der
Landeshauptstadt Kiel

Drucksache: 0028/2012
Ratsherr Bretschneider, Ratsfraktion DIE LINKE
Antwort
17.2 Stand des Aktionsplanes für ein nachhaltiges ökologisches
Beschaffungssystem
(Drucksache 0056/2009)
Drucksache: 0029/2012
Ratsherr Jansen, Ratsfraktion DIE LINKE
Antwort
17.3 "Ein-Euro-Jobber" beim ABK?
Drucksache: 0030/2012
Ratsherr Jansen, Ratsfraktion DIE LINKE
Antwort
   
18 Verschiedenes