Sozialbericht 2022

114 Sozialbericht 2022 WAHLBETEILIGUNG IN KIEL Das Lager der Nichtwähler*innen wächst laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. 105 Nichtwähler*innen kommen überwiegend aus nicht-privilegierten Schichten, sind aber zu einem guten Teil durchaus am politischen Geschehen interessiert und auch informiert, wie der Studie zu entnehmen ist. Viele Nichtwähler*innen sehen sich selbst als Wähler*in im Wartestand und bleiben nicht dauerhaft Wahlen fern. Es ist vor allem das Gefühl, dass die eigenen Sorgen und Nöte von der Politik nicht ernst genommen werden und die Unzufrie- denheit mit dem programmatischen Angebot der Parteien, das die Menschen vom Gang zur Wahlurne abhält. Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte schreibt zu dem lange als nor- mativ erachteten Prinzip wonach Wählen eine Bürgerpflicht ist: »Die Modernisierungs- und die Individualisierungsprozesse schlagen auf das Wahlverhalten durch. Nichtwahl, Protest- wahl und Parteienwechsel werden durchaus zu akzeptierten Alternativen. Wahlverhalten, Partizipationsverhalten und politische Kultur sind in einem Zusammenhang zu sehen. […] Neben den Verdrossenen und mit der Politik Unzufriedenen existieren Gruppen, in deren Leben Politik kaum oder lediglich eine geringe Rolle spielt, etwa saturierte Mittelschichten, junge Individualisten oder auch gesellschaftliche Randgruppen.« 106 Auch wenn Nichtwähler*innen sich über die politische Lage informieren, so bezieht sich dies jedoch überwiegend auf bundespolitische Themen, wie die Studie der Friedrich-Ebert-Stif- tung zeigt. Landes- und Kommunalpolitik hingegen steht nicht im Fokus. Gerade auf kom- munaler Ebene unterschätzen viele Menschen die Bedeutung ihrer Stimmabgabe und damit die Einflussmöglichkeit auf die Gestaltung ihres unmittelbaren Lebensbereichs. Wer sich von dem zentralen Wesensmerkmal der Demokratie – der Wahl – zurückzieht, überlässt anderen die Entscheidung. Am 14. Mai 2023 findet in Schleswig-Holstein die nächste Kommunalwahl statt. Eine Chance, die nicht leichtfertig vertan werden sollte. 105 Manfred Güllner: Nichtwähler in Deutschland (2013), Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. https://library.fes.de/pdf-files/ dialog/10076.pdf (abgerufen am 02.06.2022). 106 Karl-Rudolf Korte: Wahlbeteiligung: Nichtwähler- und Protestwählerschaft. Beitrag vom 01.07.2021 auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung: https://www.bpb.de/themen/politisches-system/wahlen-in-deutschland/335666/ wahlbeteiligung-nichtwaehler-und-protestwaehlerschaft/ (abgerufen am 14.06.2022).