Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Digitalisierung

Gremium:: Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung

Datum:: Mi., 06.11.2024

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:03

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:03 - 18:54 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 25.09.2024	A3/24/360
Ö 4	Ständige Tagesordnungspunkte
Ö 4.1	Aktuelles aus den Bereichen Wirtschaft und Digitalisierung
Ö 4.2	Innenstadtentwicklung
Ö 4.3	Holtenau Ost
Ö 4.4	Aktuelles aus dem Bereich der Kieler Wirtschaftsförderung
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstiger Beiräte
Ö 5.1	Nachtbusse nach Oppendorf(Ortsbeirat Neumühlen-Dietrichsdorf/Oppendorf)	1173/2024	abgelehnt
Ö 5.2	Tarifgestaltung ÖPNV nach der 49-€-Entscheidung(Beirat für Seniorinnen und Senioren)	1127/2022	abgelehnt
Ö 5.3	Tempo zur Herstellung barrierefreier ÖPNV-Haltepunkte erhöhen(Beirat für Seniorinnen und Senioren Der mit der Zurückstellung erbetene Bericht ist in der bereits am 25.09.2024 vom Ausschuss behandelten Drucksache 0891/2024 (Umsetzung von Maßnahmen des 6. Regionalen Nahverkehrsplan (RNVP) im Jahr 2023) enthalten - siehe dort Seite 1 und 2.)	0011/2024	abgelehnt
Ö 5.3.1	Alternativantrag zu Drs. 0011/2024 "Tempo zur Herstellung barrierefreier ÖPNV-Haltepunkte erhöhen"(Ratsfrau Antje Möller-Neustock, SPD, Ratsfrau Louisa Wiethold, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	1279/2024	geändert beschlossen
Ö 6	Anträge aus dem Ausschuss und der Ratsversammlung
Ö 6.1	Schwarzfahren entkriminalisieren(Ratsmitglied Tamara Mazzi, DIE LINKE/Die PARTEI)	0985/2024	zurückgestellt
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Übernahme von Kofinanzierungsanteilen für den Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein e.V. für das Interreg Europe-Projekt UrbCitizenPower(Referat für Wirtschaft, EU-Regiestelle)	1003/2024	abgelehnt
Ö 7.2	Anpassung der Richtlinien zur Vergabe der Kiel-Stipendien(Dezernat V, Referat für Wissenschaft)	1123/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Wirtschaftsplan 2025 des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.1)	1129/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Neufassung der Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.1.2)	1177/2024	geändert beschlossen
Ö 7.4.1	Änderungsantrag zu Drs. 1177/2024 Neufassung der Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung)(Ratsherr Ralph Roick, CDU)	1293/2024	zurückgezogen
Ö 7.5	Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallgebührensatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.1.2)	1178/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Neufassung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel (Straßenreinigungssatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.1.2)	1179/2024	geändert beschlossen
Ö 7.7	Neufassung der Entgeltordnung für die Anlieferung von Abfällen auf der städtischen Abfalldeponie, die nicht im Stadtgebiet der LH Kiel anfallen (Entgeltordnung Deponie Schönwohld)(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.1.2)	1180/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Entgeltordnung für die Anlieferung aus anderen Herkunftsbereichen als aus privaten Haushaltungen auf den städtischen Wertstoffhöfen (Entgeltordnung WH Gewerbe)(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.1.2)	1181/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Jahresabschluss 2023 des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.1)	1131/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Sachstand Toiletteninfrastruktur Stand Oktober 2024(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.5)	1191/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Förderprogramm "Innenstadtentwicklung und Ortszentren" des Landes sowie Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Bundes hier: Sachstandsberichte(Referat für Wirtschaft, OB.W)	1228/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Sitzung des Forums Innenstadt am 17.09.2024(Stadtplanungsamt, 61.3)	1209/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Kleine Anfragen
Ö 9.1	Empfang des aserbaidschanischen Botschafters am 2. Oktober(Oleg Gussew, DIE LINKE/Die PARTEI)	1195/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Schließung der Sitzung