Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Do., 08.06.2023

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:06

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Ratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:06 - 18:38 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch das dienstälteste Mitglied
Ö 2	Wahl und Verpflichtung derdes Stadtpräsidentin unter Leitung des dienstältesten Mitglieds
Ö 2.1	Wahl der Stadtpräsidentin(Ratsfrau Anke Oetken, GRÜNE)	0593/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3	Wahl und Verpflichtung derdes 1. und 2. stellvertretenden Stadtpräsidentin
Ö 3.1	Wahl der 1. Stellvertretenden Stadtpräsidentin(Ratsherr Rainer Kreutz, CDU)	0597/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Wahl der 2. Stellvertretenden Stadtpräsidentin(Ratsfrau Dr. Christina Schubert, SPD)	0598/2023	ungeändert beschlossen
Ö 4	Verpflichtung der Mitglieder der Ratsversammlung
Ö 5	Wahl derdes 1. und 2. Schriftführerin sowie derdes 1. und 2. stellvertretenden Schriftführerin
Ö 5.1	Wahl des 2. Schriftführers sowie des 2. Stellvertretenden Schriftführers(Ratsherr Rainer Kreutz, CDU )	0604/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Wahl des 1. Schriftführers sowie der 1. Stellvertretenden Schriftführerin(Ratsfrau Anke Oetken, GRÜNE)	0617/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 7	Fragestunde für Einwohner*innen
Ö 7.1	Schüler*innenaustauschprogramm zwischen Kiel und Moshi-District(Frank Thoms - Nachversand: Antwort -)	0596/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen der Ratsversammlung am 11.05.2023 und 12.05.2023
Ö 9	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 10	Anträge aus der Ratsversammlung
Ö 10.1	Klimaneutraler Gebäudebestand(Ratsherr Volkhard Hanns, SPD Ratsherr Arne Stenger, GRÜNE - Die Drucksache ist im nicht mehr aktuellen Infosystem Kommunalpolitik unter der Drucksachennummer 0466/2023 zu finden -)	0605/2023	verwiesen
Ö 10.2	Vergütungen im Sozial- und Erziehungsdienst angleichen(Ratsfrau Dr. Cristina Schubert, SPD Ratsfrau Anke Oetken, GRÜNE Ratsherr Marcel Schmidt, SSW)	0606/2023-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anträge der Verwaltung
Ö 11.1	Wahl der Mitglieder und Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse(Büro des Stadtpräsidenten, SP.1 - Diese Besetzungsvorlage wird ständig aktualisiert -)	0583/2023	geändert beschlossen
Ö 11.2	Wahl der Mitglieder der Ortsbeiräte(Büro des Stadtpräsidenten, SP.1 - Diese Besetzungsvorlage wird ständig aktualisiert -)	0571/2023	ungeändert beschlossen
Ö 11.3	Städtetag Schleswig-Holstein a) Wahl von Vertreterinnen und Vertretern für die Mitgliederversammlung 2023 b) Wahlvorschläge für die Besetzung der Fachausschüsse c) Wahlvorschläge für die Besetzung des Vorstandes(Büro des Stadtpräsidenten, SP.1)	0578/2023	ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Rechtssicherheit für die Teilnahme an Regattabegleitfahrten zur Kieler Woche und ähnlich gelagerten im öffentlichen Interesse liegenden Großveranstaltungen(Büro des Stadtpräsidenten, SP)	0570/2023	ungeändert beschlossen
Ö 11.5	Bildung des Ausschusses zu Vorprüfung der Gültigkeit der Gemeindewahl und möglicher Einsprüche (Wahlprüfungsausschuss) und Wahl der Mitglieder und Stellvertreter(Stadtamt, 24.2.2)	0587/2023	ungeändert beschlossen
Ö 11.6	Fortführung der Entlastung von Familien mit geringem Einkommen bei den Betreuungsgebühren durch zusätzliche Landesgelder bis zum 31.07.2024(Amt für Schule, 52.4)	0592/2023	ungeändert beschlossen
Ö 12	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Ö 13	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 14	Kleine Anfragen
Ö 14.1	Städtische Vereinsmitgliedschaften(Ratsherr Ove Schröter, Die Politiker*innen - Die Drucksache ist im nicht mehr aktuellen Infosystem Kommunalpolitik unter der Drucksachennummer 0408/2023 zu finden -)	0607/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Verschiedenes
Ö 16	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Die Ratsversammlung hat hierüber bei der Genehmigung der Tagesordnung zu entscheiden.)
	Nichtöffentlicher Teil (18:39 - 18:40 Uhr)
N 1	Anträge aus der Ratsversammlung
N 2	Anträge der Verwaltung
N 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 4	Kleine Anfragen
N 5	Verschiedenes
N 6	Schließung der Sitzung