Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Digitalisierung

Gremium:: Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung

Datum:: Mi., 01.11.2023

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:03

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:03 - 19:02 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 27.09.2023	A3/23/162
Ö 4	Ständige Tagesordnungspunkte
Ö 4.1	Aktuelles aus den Bereichen Wirtschaft und Digitalisierung
Ö 4.2	Innenstadtentwicklung
Ö 4.3	Holtenau Ost
Ö 4.4	Aktuelles aus dem Bereich der Kieler Wirtschaftsförderung
Ö 5	Bericht des Geschäftsführers des Jobcenters Kiel Karsten Böhmke(- Material liegt nicht vor. -)
Ö 6	Anträge der Ortsbeiräte und sonstiger Beiräte
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Fahrplan der Linie 6 erweitern(Ratsmitglied Tamara Mazzi, DIE LINKE/Die PARTEI)	0938/2023	abgelehnt
Ö 8	Anträge der Verwaltung
Ö 8.1	Erweiterung der Ausnahmegenehmigung Parken für Handwerker*innen(Referat für Wirtschaft, OB.W)	1070/2023	vertagt
Ö 8.1.1	Änderungsantrag zur Drs. 1070/2023 „Erweiterung der Ausnahmegenehmigung Parken für Handwerker*innen“: Ergänzung Änderung Restgehwegbreite auf mind. 1,50 m(Ratsherr Carsten Rockstein, CDU)	1140/2023-01	vertagt
Ö 8.2	Wirtschaftsplan 2024 des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK)(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.1.4)	1029/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Neufassung der Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.1.2)	1024/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallgebührensatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.1.2)	1025/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Neufassung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel (Straßenreinigungssatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.1.2)	1026/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Neufassung der Entgeltordnung für die Anlieferung von Abfällen auf der städtischen Abfalldeponie, die nicht im Stadtgebiet der LH Kiel anfallen (Entgeltordnung Deponie Schönwohld)(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.1.2)	1027/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Neufassung der Entgeltordnung für die Anlieferung aus anderen Herkunftsbereichen als aus privaten Haushaltungen auf den städtischen Wertstoffhöfen (Entgeltordnung WH Gewerbe)(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.1.2)	1028/2023	ungeändert beschlossen
Ö 9	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 9.1	Sitzung des Forums Innenstadt am 12.09.2023(Stadtplanungsamt, 61.3)	1037/2023
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Schließung der öffentlichen Sitzung