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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Do., 02.05.2024

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Neues Rathaus - Raum D 604 (6. Etage)
Ort:: Andreas-Gayk-Straße 31, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 28.03.2024	A5/24/253
Ö 4	Bericht der Dezernentin
Ö 5	Bericht des Beirates für Stadtgestaltung
Ö 6	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 7	Anträge
Ö 8	Bauleitpläne
Ö 9	Andere Anträge der Verwaltung
Ö 9.1	Umsetzung Siegerentwurf „Temporäres Urbanes Mobiliar“(Stadtplanungsamt, 61.3)	0405/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Erweiterung der Straßenbeleuchtung, Jahresprogramm 2024ff.(Tiefbauamt, 66.1)	0425/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Steigerung der Verkehrssicherheit in der Herthastraße(Tiefbauamt)	0408/2024	vertagt
Ö 9.4	Teileinziehung von Flächen in der Herthastraße(Tiefbauamt)	0429/2024	vertagt
Ö 9.5	Teileinziehung von Flächen in der Metzstraße(Tiefbauamt, 66.0)	0428/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Richtlinie für die Erteilung von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen zur Errichtung von Ladesäulen im Stadtgebiet Kiel(Dezernat VI, Tiefbauamt, 66.1)	0430/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Veloroute 1: Neue Fuß- und Radwegequerung der Schwentine, hier: Abschluss Machbarkeitsuntersuchung und vertiefende Untersuchung der Machbarkeit der Vorzugsvariante(Tiefbauamt, 66.1)	0472/2022	zurückgestellt
Ö 9.7.1	Änderungsantrag zur Drs. 0472/2022 Veloroute 1: Neue Fuß- und Radwegequerung der Schwentine, hier: Abschluss Machbarkeitsuntersuchung und vertiefende Untersuchung der Machbarkeit der Vorzugsvariante(Ratsfrau Schröter, CDU-Ratsfraktion)	1012/2022	zurückgestellt
Ö 9.8	Pflanzgefäße und Grünpatenschaften im öffentlichen Raum(Grünflächenamt, 67.K Vorgesehen ist eine kurze Präsentation von ca. 10 Min.)	0449/2024	ungeändert beschlossen
Ö 10	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 10.1	Die räumliche Situation der allgemeinbildenden Schulen in Kiel und die Auswirkungen der Rückkehr zu G9(Amt für Schulen, 52.1)	0274/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Windenergie – in Vorbereitung befindliche Planungen auf Landesebene(Stadtplanungsamt 61.1)	0392/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Sitzung des Forums Innenstadt am 12.03.2024(Stadtplanungsamt, 61.3)	0414/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Vorbereitende Untersuchungen und Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Gaarden: Protokoll der 9. Sitzung des Planungsbeirats Gaarden(Stadtplanungsamt, 61.3)	0437/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Straßenbeleuchtung - Jahresbericht 2023(Tiefbauamt, 66.1)	0426/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Evaluierung der Grünflächensatzung(Grünflächenamt, 67.0)	0455/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	Premiumradroute 1: Neue Fuß- und Radwegequerung der Schwentine(Tiefbauamt, 66.1)	0497/2024-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Dauertagesordnungspunkte
Ö 11.1	Innenstadtentwicklung
Ö 11.2	Möbelmarktzentrum
Ö 11.3	Klimaschutz und Mobilität
Ö 11.4	Wohnen
Ö 12	Verschiedenes
Ö 12.1	Vorschlag für neuen Dauer-TOP "Sanierungsgebiet Holtenau-Ost"
Ö 12.2	Vorschlag für neuen Dauer-TOP "Holstein-Stadion"
Ö 12.3	Nächste Sitzung
Ö 13	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (18:45 - 18:59 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Sanierungsgebiet Kiel-Hörnbereich (SAH): Verzicht auf die Durchsetzung des Wiederkaufsrechts für Grundstücksteile der Baufelder XIII und XV durch Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zum Kaufvertrag (Stadtplanungsamt, 61.3)
N 1.2	Anmietung Verwaltungsgebäude Werftstraße 218 (Immobilienwirtschaft, 60.5)
N 2	Verschiedenes
N 2.1	Sachstand Grundstücksentwicklung ehem. Britischer Yachtclub Kiel (BYC)
N 3	Schließung der Sitzung