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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Do., 06.06.2024

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:05

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Neues Rathaus - Raum D 604 (6. Etage)
Ort:: Andreas-Gayk-Straße 31, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:05 - 19:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 02.05.2024	A5/24/254	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bericht der Dezernentin
Ö 5	Bericht des Beirates für Stadtgestaltung
Ö 6	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 6.1	Tiny Forest in Hassee/Vieburg ermöglichen(Ortsbeirat Hassee/Vieburg)	0636/2024	zurückgestellt
Ö 7	Anträge aus dem Ausschuss und der Ratsversammlung
Ö 7.1	Blumenkübel Berthold-Beitz-Ufer(Gisela Schulz, AfD)	0474/2024	abgelehnt
Ö 7.2	Verpflichtung zur 33 % Quote von sozialen Wohnraumflächen bei allen den Wohnbau betreffenden neuen Beratungsplänen und den Bebauungsplänen älter als 7 Jahre(Ratsherr Arne Langniß, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsherr Sönke Klettner, SPD)	0514/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7.2.1	Änderungsantrag zu Drucksache 0514/2024 Verpflichtung zur 33 % Quote von sozialen Wohnraumflächen bei allen den Wohnbau betreffenden neuen Beratungsplänen und den Bebauungsplänen älter als 7 Jahre(Sophia Spargel, DIE LINKE/Die PARTEI)	0697/2024	abgelehnt
Ö 7.3	Förderung der Gründung von Baugemeinschaften und Genossenschaften(Ratsherr Arne Langniß, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsherr Sönke Klettner, SPD Ratsherr Marcel Schmidt, SSW)	0607/2024-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.3.1	Änderungsantrag zu Drs. 0607/2024 "Förderung der Gründung von Baugemeinschaften und Genossenschaften"(Ratsherr Marcel Schmidt, SSW)	0674/2024	zurückgezogen
Ö 8	Bauleitpläne
Ö 8.1	44. Änderung des Flächennutzungsplanes – Fassung 2000 - „Klein Kielstein“ (Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss)(Stadtplanungsamt, 61.2)	0465/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Bebauungsplan Nr. 1039 „Sporthalle Klein Kielstein“ (Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss)(Stadtplanungsamt, 61.2)	0597/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 994V „Steinbrügge“ (Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss)(Stadtplanungsamt, 61.0)	0630/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Bebauungsplan Nr. 1045V „Photovoltaikanlage Flughafen Süd“ (Aufstellungsbeschluss)(Stadtplanungsamt, 61.2)	0625/2024	zurückgestellt
Ö 9	Andere Anträge der Verwaltung
Ö 9.1	Errichtung einer dreizügigen Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe als offene Ganztagsschule im Stadtteil Gaarden(Amt für Schulen, 52.1.2)	0623/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Organisatorische Verbindung der Gemeinschaftsschule am Brook und der Fröbelschule(Amt für Schulen, 52.1)	0628/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Steigerung der Verkehrssicherheit in der Herthastraße(Tiefbauamt, 66)	0408/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Teileinziehung von Flächen in der Herthastraße(Tiefbauamt, 66.0)	0429/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Strand Hasselfelde (Dietrichsdorf): Fortführung der aktuellen Planung (Vorentwurfsplanung)(Grünflächenamt, 67.1 - Hierzu ist eine ca. 15-minütige Präsentation des Grünflächenamtes vorgesehen -)	0604/2024	ungeändert beschlossen
Ö 10	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 10.1	Projektskizze für die Bewerbung um Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ für das ehemalige Marineuntersuchungsgefängnis(Stadtplanungsamt, 61.3)	0567/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Sachstandsbericht zur nachhaltigen und fairen Beschaffung in der Kieler Stadtverwaltung(Umweltschutzamt, 18.4)	0573/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Maßnahmen zum Schutz und zur Weiterentwicklung des Baumbestandes auf öffentlichen Flächen(Grünflächenamt, 67.2)	0599/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Kleingartenbeirat - Niederschrift Nr. 2(Immobilienwirtschaft, 60.2)	0583/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Dauertagesordnungspunkte
Ö 11.1	Innenstadtentwicklung
Ö 11.2	Möbelmarktzentrum
Ö 11.3	Klimaschutz und Mobilität
Ö 11.4	Wohnen
Ö 12	Verschiedenes
Ö 13	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (19:05 - 19:19 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Ankauf einer Liegenschaft (Immobilienwirtschaft, 60.2)
N 1.2	Abschluss einer Abwendungsvereinbarung zum Vorkaufsrecht nach § 27 BauGB für eine Immobilie im Stadtteil Gaarden-Ost (Stadtplanungsamt, 61.0)
N 1.3	Abschluss einer Abwendungsvereinbarung zum Vorkaufsrecht nach § 27 BauGB für eine Immobilie im Stadtteil Gaarden-Ost (Stadtplanungsamt, 61.0)
N 2	Schließung der Sitzung