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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Datum:: Do., 23.05.2024

Status:: gemischt (Niederschrift erstellt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1	Verpflichtung neuer Mitglieder
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme von Niederschriften
Ö 3.1	Niederschrift der Sitzung am 25.04.2024	A7/24/366
Ö 3.2	Kenntnisnahme von Niederschriften der Beiräte und Foren	0591/2024
Ö 4	Bericht des Dezernenten
Ö 4.1	Neuer Spielplatz am Albert-Schweitzer-Weg (Neumühlen-Dietrichsdorf)
Ö 4.2	Massive Kostensteigerungen bei der Hotel-Unterbringung von Wohnungslosen
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstiger Beiräte
Ö 6	Anträge aus dem Ausschuss und der Ratsversammlung
Ö 6.1	Beirat für Menschen mit Armutserfahrung(Ratsmitglied Jaqueline Hüls, SSW Ratsmitglied Marvin Schmidt, SSW Ratsfrau Karla Frieben-Wischer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsfrau Anna-Lena Walczak, SPD-Ratsfraktion)	0926/2023-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Maßnahmen im Rahmen des Hilfesystems für Drogenabhängige in Gaarden(Referat des Dezernats IV)	0463/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Sozialer Zusammenhalt Ostufer (Gaarden) - Wahl von Gremiumsmitgliedern für den Verfügungsfonds Gaarden(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.1)	0535/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Bildungsreport 2023: Übergang Schule - Beruf - Studium(Dez. V, Ref. Bildungsmanagement)	0397/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Kooperation mit der Berlin Governance Platform in der 2. Phase von RE:MATCH für ukrainische Geflüchtete(Referat des Dezernats IV)	0468/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Vorbereitende Untersuchungen und Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Gaarden: Protokoll der 9. Sitzung des Planungsbeirats Gaarden(Stadtplanungsamt, 61.3)	0437/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Tag der Frauengesundheit: "Älter werden kann ich später- gesund bleiben jetzt"(Amt für Gesundheit, 50.1)	0508/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Sachstandsbericht 2023 des Stadtteilmanagements auf dem Kieler Ostufer(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.1)	0498/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Sozialer Zusammenhalt Ostufer (Gaarden) - Wahl von Gremiumsmitgliedern für den Verfügungsfonds Gaarden
Ö 8.7	Aktuelle Situation in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Kiel Kurzbericht Mai 2024(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55)	0541/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Kleine Anfragen
Ö 9.1	Rechtsverstöße im Bereich des alternativen Wohnprojektes Aubrook 100(Stephan Ehmke, AfD)	0461/2024	vertagt
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (18:45 - 18:54 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Aufstellung der Vorschlagsliste für die Berufung der ehrenamtl. Richter*innen beim S.-H. Landesozialgericht und Sozialgerichten Itzehoe, Lübeck und Schleswig 2025/2029 (Stadtamt, 24.2)
N 1.1.1	Änderungsantrag zur Drs. 0587/2024 "Aufstellung der Vorschlagsliste für die Berufung der ehrenamtl. Richter*innen beim S.-H. Landesozialgericht und Sozialgerichten Itzehoe, Lübeck und Schleswig 2025/2029" (Ratsfrau Janine Blöhdorn, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsfrau Anna-Lena Walczak, SPD Ratsfrau Antonia Grage, CDU Ratsmitglied Jaqueline Hörlöck, SSW Ratsherr Ratsherr Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI)
N 2	Schließung der Sitzung