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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Datum:: Do., 26.09.2024

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:07

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:07 - 18:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1	Verpflichtung neuer Mitglieder
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme von Niederschriften
Ö 3.1	Niederschrift der Sitzung am 20.06.2024	A7/24/368
Ö 3.2	Kenntnisnahme von Niederschriften der Beiräte und Foren	1020/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bericht des Dezernenten
Ö 4.1	Sachstand Bezahlkarte
Ö 4.2	Soziale Wohnraumförderung
Ö 4.3	Quartiersentwicklungskonzept Wik
Ö 4.4	Mietspiegel-Erstellung
Ö 4.5	Kiel-Lauf
Ö 4.6	Verwaltung verstehen - Sprachhürden überstehen
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstiger Beiräte
Ö 6	Anträge aus dem Ausschuss und der Ratsversammlung
Ö 6.1	Kiel kann Kiffen und zeigt den grünen Daumen(Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI)	0820/2024	abgelehnt
Ö 6.2	Umfrage: Studieren in Kiel(Ratsmitglied Jaqueline Hörlöck, SSW)	0968/2024	zurückgezogen
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Nachwahl XI. Beirat für Menschen mit Behinderung der Landeshauptstadt Kiel(Amt für Soziale Dienste, 53.4.1)	0778/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Maßnahmen zur Umsetzung des Leitbildes und der örtlichen Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderung - 2024(Amt für Soziale Dienste, 53.4.1)	0936/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Maßnahmen zur Umsetzung von Projekten für Senior*innen 2024(Amt für Soziale Dienste, 53.4.1)	0937/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Zustimmung zur Annahme Landesrahmenvertrag SGB IX(Amt für Soziale Dienste, 53)	0954/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit der KOSOZ AöR(Amt für Soziale Dienste, 53.0)	0988/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Kommunalpolitische Willenserklärung für die Antragstellung für das Modellvorhaben: "Kommunale Präventionsketten in Schleswig- Holstein. Gesundes Aufwachsen gemeinsam verantworten."(Amt für Gesundheit)	0974/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Evaluationsbericht über die Umsetzung von Gutachten, Studien, gutachterlichen Untersuchungen, Beratungsaufträgen und Fachbeiträgen für den Zeitraum Juli 2023 bis Juni 2024(Amt für Finanzwirtschaft, 90.Z.1)	0855/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Bildungsreport 2023: Elternbildung und frühkindliche Bildung(Dez. V, Ref. Bildungsmanagement)	0845/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Veröffentlichung des zweiten Kieler Voluntary Local Reviews – Nachhaltigkeitsberichterstattung zu den SDGs 1, 2, 4, 5, 13, 14, 15, 16 und 17(Büro der Stadtpräsidentin, SP.2)	0898/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Kommunale offene Altenarbeit ergänzen(Amt für Soziale Dienste, 53.4)	0957/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Ergänzung Drogenkonzept(Amt für Soziale Dienste, 53)	0872/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Übersicht über die in 2024 auslaufenden Zuwendungsbescheide(Amt für Soziale Dienste, 53.0)	0949/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Abschlussbericht zu Punkt 5 des Entlastungspaketes des Landes und zum Kieler Härtefallfonds(Dezernat IV, Dez. IV - R)	0950/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8	Städtebauliche Gesamtmaßnahmen Ostufer und Neumühlen-Dietrichsdorf - Sachstandsbericht Sozialer Zusammenhalt 2024 (vormals Soziale Stadt) –(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.1)	0966/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.9	Sozialpolitisches Hearing: "Gewinn durch EX-IN- eine gemeindenahe Psychiatrie braucht qualifizierte Erfahrene".(Amt für Gesundheit)	0978/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.10	Rückblick Tag der Frauengesundheit am 28 Mai und Ausblick Tag der Männergesundheit am 06. November 2024(Amt für Gesundheit)	0977/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.11	Aktuelle Situation in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Kiel - Kurzbericht September 2024(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55)	1006/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Kleine Anfragen
Ö 9.1	Fragebogen Schuleingangsuntersuchungen(Ratsherr Lasse Strauß, CDU)	0722/2024
Ö 10	Verschiedenes
Ö 10.1	Gründungstreffen Armutsforum
Ö 11	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (18:46 - 18:55 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Zuwendungsbescheide für die Träger der Betreuung geflüchteter Menschen im Jahr 2024 (Amt für Soziale Dienste, 53.0.5)
N 1.2	Zuwendungen für freie Träger der kommunalen sozialen Begleitmaßnahmen/Leistungen zur Eingliederung nach § 16a SGB II, Haushaltsjahr 2024 (Amt für Soziale Dienste, 53.0.5)
N 1.3	Zuwendungen für freie Trägerinnen der offenen Seniorinnenarbeit Kiel- Zeitraum 2025 - 2027 (Amt für Soziale Dienste, 53.0.5)
N 1.4	Nachnominierung für die Wahl eines ehrenamtlichen Richters am Sozialgericht Lübeck (Stadtamt, 24.2)
N 2	Verschiedenes
N 2.1	Informationen zu einem Vergabeverfahren
N 3	Schließung der Sitzung