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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres und Gleichstellung

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung

Datum:: Di., 13.02.2024

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:08 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1	Verpflichtung eines neuen bürgerlichen Mitglieds
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 05.12.2023	A2/23/145
Ö 4	Bericht des Dezernenten
Ö 5	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
Ö 6	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Anti-Diskriminierungsworkshops für die Verwaltung(Ratsmitglied Tamara Mazzi, DIE LINKE/Die PARTEI)	0019/2024	geändert beschlossen
Ö 7.1.1	Alternativ-Antrag zur Drs. 0019/2024 Anti-Diskriminierungsworkshops für die Verwaltung(Ratsherr Ansgar Stalder, dieBasis)	0045/2024	abgelehnt
Ö 7.1.2	Änderungsantrag zu Drs. 0019/2924 "Anti-Diskriminierungsworkshops für die Verwaltung"(Ratsherr Volkhard Hanns, SPD, Ratsfrau Louisa Wiethold, Bündnis 90/Die Grünen)	0202/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Änderung der „Richtlinie der Landeshauptstadt Kiel über die Gewährung von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen oder Personen (Zuwendungsrichtlinie)“(Ratsfrau Antonia Grage, CDU Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke, FDP Ratsherr Dirk Becker, FDP)	1365/2023-03	zurückgestellt
Ö 7.2.1	Ergänzungsantrag zu Drs. 1365/2023-03 "Änderung der „Richtlinie der Landeshauptstadt Kiel über die Gewährung von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen oder Personen (Zuwendungsrichtlinie)“"(Ratsherr Marcel Schmidt, SSW)	0058/2024-02	zurückgestellt
Ö 8	Anträge der Verwaltung
Ö 8.1	Erhöhung des Erfrischungsgeldes für Urnenwahlvorstände soll ab 2024 angehoben werden; Aufwandsentschädigungen sollen unverändert bleiben.(24.2 Wahlen)	1142/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Organisationsuntersuchung zur öffentlichen Straßenbeleuchtung der Stadt Kiel(Tiefbauamt, 66.1)	0017/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk Hassee, Russee.(Rechtsamt,02.0)	0124/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk Hasseldieksdamm, Mettenhof(Rechtsamt,02.0)	0125/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk Elmschenhagen(Rechtsamt, 02.0)	0126/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Einnahme- und Ausgabepläne 2024 für das Sondervermögen der Landeshauptstadt Kiel für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren(Feuerwehr, 13)	0133/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 9.1	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 des RBZ Technik der LH Kiel AöR(Rechnungsprüfungsamt, 03)	0047/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 des RBZ am Schützenpark der LH Kiel AöR(Rechnungsprüfungsamt, 03)	0048/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Prüfplan 2024(Rechnungsprüfungsamt, 03)	0072/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 des RBZ Wirtschaft der LH Kiel AöR(Rechnungsprüfungsamt, 03)	0086/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Vielfalt in der Landeshauptstadt Kiel; Einführung einer Diversitätsstrategie(Dez. III)	0129/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Konzept zur Überwachung des ruhenden Verkehrs(Ordnungsamt, 10.1)	0137/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	Stärkung der KOD-Präsenz in Gaarden(Ordnungsamt, 10.1 Das Beratungsmaterial wird nachgereicht.)	0147/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Schließung der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (19:16 - 19:44 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Kiel als Starthafen - The Ocean Race Europe (TORE) 2025 (Büro des Oberbürgermeisters, OB.B)
N 1.2	Übernahme zweier 80%iger Ausfallbürgschaften für die Seehafen Kiel GmbH & Co. KG (Amt für Finanzwirtschaft, 90.2.1)
N 1.3	Übernahme mehrerer 80%iger Ausfallbürgschaften für die Seehafen Kiel GmbH & Co. KG. (Amt für Finanzwirtschaft, 90.2.1)
N 1.4	Neubau Friedrich-Junge-Gemeinschaftsschule - Vergabe der Tiefbauarbeiten (Immobilienwirtschaft, 60.4)
N 1.5	Vergabe zur Dienstleistungskonzession für die Trägerschaft und Durchführung des Offenen Ganztags an der Muhliusschule ab dem Schuljahr 2024/2025 (Amt für Schulen, 52.2)
N 1.6	Vergabe zur Dienstleistungskonzession für die Trägerschaft und Durchführung des Offenen Ganztags mit verlässlicher Primarstufenbetreuung an der Gerhart-Hauptmann-Schule ab dem Schuljahr 2024/2025 (Amt für Schulen, 52.1)
N 1.7	Auftragserteilung der Sicherheitsdienste in Unterkünften des Amtes für Wohnen und Grundsicherung (Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.1)
N 2	Geschäftliche Mitteilungen
N 2.1	Verlängerung des Jahresvertrages "Neubau und Sanierung der öffentlichen Entwässerungsanlagen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Kiel und dem Klärwerk Bülk", Gewerk: Erd-, Kanal- und Oberflächenarbeiten, Vergabenummer: 66.3.900.22 (Tiefbauamt, 66.2)
N 2.2	Verlängerung des Jahresvertrages 2023 grabenlose Kanalsanierung der öffentlichen Entwässerungsanlagen in Kiel, Gewerk: Kanalsanierungsarbeiten, Vergabenummer: 66.2.070.22 (Tiefbauamt, 66.2)
N 3	Schließung der Sitzung