Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Datum:: Di., 02.07.2024

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:52

Anlass:: ordentliche Sitzung

Hinweis:: - Die Sitzung beginnt im Anschluss an die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung und dem Bauausschuss. Der Sitzungsbeginn kann sich daher verschieben. -

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:52 - 20:18 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 04.06.2024	A6/24/374
Ö 4	Bericht aus den Dezernaten
Ö 4.1	Bericht aus dem Dezernat VI
Ö 4.2	Sachstand Stadtbahn
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 5.1	Tempo zur Herstellung barrierefreier ÖPNV-Haltepunkte erhöhen(Beirat für Seniorinnen und Senioren)	0011/2024	zurückgestellt
Ö 5.2	Vielfalt bei öffentlichen Papierkörben(Kinder- und Jugendbeirat (Junger Rat))	0675/2024	vertagt
Ö 6	Anträge aus dem Ausschuss und der Ratsversammlung
Ö 6.1	Ausbau der Fernwärmeversorgung in Kiel(Ratsherr Marcel Schmidt, SSW Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke, FDP)	0442/2023-01	zurückgestellt
Ö 6.1.1	Alternativantrag zu Drs. 0442/2023 "Ausbau des Fernwärmenetzes in Kiel": Erwerb der Mehrheit an den Stadtwerken(Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKE)	0475/2023	zurückgestellt
Ö 6.1.2	Ausbau des Fernwärmenetztes der Stadtwerke Kiel, Alternativantrag zur Drs. 0442/2023 "Ausbau der Fernwärmeversorgung in Kiel"(Ratsherr Rainer Kreutz und Ratsherr Dr. Andreas Ellendt, CDU)	0734/2023	zurückgestellt
Ö 6.2	Fahrradreparaturstationen an Kieler Schulen(Ratsherr Marcel Schmidt, SSW Ratsmitglied Marvin Stephan Schmidt, SSW)	0707/2023-02	zurückgestellt
Ö 6.2.1	Alternativantrag zu DRS. 0707/2023 - 1 "Fahrradreparaturstationen an Kieler Schulen": Material und Werkzeug für Fahrradreparaturen zur Verfügung stellen(Ratsherr Fabian Voß, AfD)	0774/2023	zurückgestellt
Ö 6.2.2	Änderungsantrag zu Drs. 0707/2023 „Fahrradreparaturstationen an Kieler Schulen"(Ratsfrau Tamara Mazzi, Ratsfraktion DIE LINKE)	0785/2023	zurückgestellt
Ö 6.3	Pendelfähre für die Schwentinequerung(Ratsherr Maik-Torben Kristen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsfrau Tabea Philipp-Beeck, SPD)	0747/2024	geändert beschlossen
Ö 6.3.1	Ergänzungsantrag zu Drs. 0747/2024 "Pendelfähre für die Schwentinequerung"(Mark Böing, SSW)	0802/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	„Ostuferverkehrskonzept für die KielRegion“ hier: Finale Beschlussfassung, Umsetzung der Maßnahmen(Tiefbauamt, 66.1)	0796/2024	zurückgezogen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Pilotphase Kippenorakel erfolgreich beendet(Umweltschutzamt, 18.4)	0702/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Naturnaher Ausbau des Solldieksbachs in Meimersdorf(Grünflächenamt, 67.1)	0727/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Bericht zum Entwicklungsstand der öffentlichen Toiletteninfrastruktur(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71 WL)	0736/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Kieler Schloss - Tiefgarage und Schlossplatzfläche - Sachstand Sanierung -(Immobilienwirtschaft, 60.2)	0754/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Schließung der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (20:20 - 20:34 Uhr)
N 1	Geschäftliche Mitteilungen
N 1.1	Ankauf von Ausgleichsbäumen nahe Stadtgebiet (Grünflächenamt, 67.1)
N 2	Schließung der Sitzung