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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres und Gleichstellung

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung

Datum:: Di., 11.03.2025

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 11.02.2025	A2/25/573
Ö 4	Bericht des Dezernenten
Ö 5	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
Ö 6	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 7	Anträge aus dem Ausschuss und der Ratsversammlung
Ö 7.1	Quartiersarbeit der Verbraucherzentrale in Gaarden und Mettenhof unterstützen(Ratsherr Marcel Schmidt, SSW)	0012/2025-01	abgelehnt
Ö 7.2	Mehr Möglichkeiten für Böllerverbotszonen(Ratsherr Marcel Schmidt, SSW)	0122/2025-01	zurückgestellt
Ö 7.3	Mitgliedergewinnung für Freiwillige Feuerwehren stärken(Bianca Wöller, SPD Ratsfrau Janine Blöhdorn, Bündnis 90/Die Grünen)	0167/2025	vertagt
Ö 7.3.1	Änderungsantrag zu Drs. 0167/2025 "Mitgliedergewinnung für Freiwillige Feuerwehren stärken"(Ratsherr Pascal Schmidt, SSW)	0277/2025	vertagt
Ö 7.4	Auftaktveranstaltung "Handlungskonzept Armutsfolgen kommunal wirksam begegnen"(Bianca Wöller, SPD Ratsfrau Louisa Wiethold, Bündnis 90/Die Grünen)	0185/2025	geändert beschlossen
Ö 8	Anträge der Verwaltung
Ö 8.1	Neufassung der Friedhofssatzung sowie der Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe(Grünflächenamt, 67.3)	0181/2025	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Finanzhilfen zum Aufbau oder zur Aufrechterhaltung von Kernkapazitäten im Sinne der nationalen Gesundheitsvorschriften in Häfen(Amt für Gesundheit 50.Z)	0263/2025	ungeändert beschlossen
Ö 9	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 9.1	Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten über deren Tätigkeit vom 01. Januar 2021 bis 31.Dezember 2023(Die Gleichstellungsbeauftragte/Referat für Gleichstellung)	0104/2025	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	SENSE: Vorstellung des EU-Projektes und Haushaltsmittel(Büro des Oberbürgermeisters)	0150/2025	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Bericht über die Prüfung „Bauunterhaltungsmaßnahmen und Bauherrenaufgaben“ am Beispiel von drei Kindertageseinrichtungen(Rechnungsprüfungsamt, 03.2)	0190/2025	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Stand der Bürgschaftsverpflichtungen zum 31.12.2024(Amt für Finanzwirtschaft, 90.2.1)	0225/2025	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Verschiedenes
Ö 10.1	Finanzgutachten
Ö 11	Schließung der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (20:20 - 20:23 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Auftragsvergabe Jahresvertrag für Pflasterarbeiten (Tiefbauamt, 66.3)
N 1.2	Auftragsvergabe Jahresvertrag zur Ausführung von Asphaltarbeiten (Tiefbauamt, 66.3.1.3)
N 1.3	Übernahme zweier 80%-iger Ausfallbürgschaften für die See-hafen Kiel GmbH & Co. KG (Amt für Finanzwirtschaft, 90.2.1)
N 1.4	Änderung des Vertrags mit dem Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) zur Teilnahme am Notarztdienst, Telenotarztdienst und Leitenden Notarztdienst im Rettungsdienst der Landeshauptstadt Kiel (Feuerwehr, 13)
N 1.5	Umsteigeanlagen Sophienblatt - Erneuerung der Wartehallen und Barrierefreier Ausbau der Bussteiganlagen Vergabe der Bauleistungen, Vergabe-Nr. 66.2.065.24 (Tiefbauamt, 66.2)
N 1.6	Bewilligung einer Anschubfinanzierung für den Verein Kieler Jugenderholung e.V. (Jugendamt, 54.5)
N 2	Verschiedenes
N 2.1	Sachstand zum immobilienankauf in Gaarden
N 3	Schließung der Sitzung