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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres und Gleichstellung

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung

Datum:: Di., 13.05.2025

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:04

Anlass:: ordentliche Sitzung

Hinweis:: Die Sitzung beginnt im Anschluss an die vorhergehende Sitzung des Polzeibeirates. Der Sitzungsbeginn kann sich leicht verschieben.

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:04 - 19:58 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 08.04.2025	A2/25/575
Ö 4	Bericht des Dezernenten
Ö 5	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
Ö 6	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 6.1	Defekte Sirenenanlage im Amrumring(Ortsbeirat Suchsdorf)	0430/2025	zurückgestellt
Ö 7	Anträge aus dem Ausschuss und der Ratsversammlung
Ö 7.1	Änderung der „Richtlinie der Landeshauptstadt Kiel über die Gewährung von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen oder Personen (Zuwendungsrichtlinie)“(Ratsfrau Antonia Grage, CDU Ratsherr Marcel Schmidt, SSW)	1365/2023-04	zurückgestellt
Ö 7.2	Mitgliedergewinnung für Freiwillige Feuerwehren stärken(Bianca Wöller, SPD Ratsfrau Janine Blöhdorn, Bündnis 90/Die Grünen Ratsherr Carsten Rockstein, CDU)	0167/2025-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.2.1	Änderungsantrag zu Drs. 0167/2025 "Mitgliedergewinnung für Freiwillige Feuerwehren stärken"(Ratsherr Pascal Schmidt, SSW)	0277/2025	abgelehnt
Ö 7.2.2	Änderungsantrag zu Drs. 0167/2025 "Mitgliedergewinnung für Freiwillige Feuerwehren stärken"(Ratsherr Carsten Rockstein, CDU)	0414/2025	zurückgezogen
Ö 7.3	Abschaffung der Zweitwohnungssteuer(Ratsherr Thorsten Neis, AfD)	0402/2025	abgelehnt
Ö 7.4	Abschaffung der Hundesteuer(Ratsherr Thorsten Neis, AfD)	0403/2025	abgelehnt
Ö 7.5	Tariftreue bei öffentlichen Vergaben(Ratsherr Marcel Schmidt, SSW)	0267/2025	vertagt
Ö 8	Anträge der Verwaltung
Ö 8.1	Richtlinie zur Förderung von Kreativzentren. Hier: Neufassung 2025(Referat für Wirtschaft)	0401/2025	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Mobilitätskonzept-Ruhende Kfz-Verkehr 2035; Umsetzung Bewohnerparken mit Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Schrevenparks(Tiefbauamt, 66.1)	0437/2025-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel(VI / Tiefbauamt)	0455/2025	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Beendigung der Kooperation mit der Freien und Hansestadt Hamburg über den Telefonischen Bürger*innenservice(Dezernat III, Referat des Dezernenten)	0521/2025-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 9.1	Lichtsignalanlagen (LSA) in der Landeshauptstadt Kiel(Tiefbauamt 66.1)	0435/2025	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Schließung der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (20:00 - 20:21 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Übernahme mehrerer 80%-igen Ausfallbürgschaften für die Seehafen Kiel GmbH & Co. KG (Amt für Finanzwirtschaft, 90.2.1)
N 1.2	Vergabe Schüler*innenbeförderung (Amt für Schulen, 52.2)
N 1.3	Vergabe zur Dienstleistungskonzession für die Trägerschaft und Durchführung des Offenen Ganztags an der Grundschule Kiel-Gaarden ab dem Schuljahr 2025/2026 (Amt für Schulen, 52.1)
N 1.4	Campus Schützenpark - Neubau Werkhalle, Vergabe der Planungsleistungen Heizung, Lüftung, Sanitär (Immobilienwirtschaft, 60.4)
N 2	Geschäftliche Mitteilungen
N 2.1	Im-Puls (Dezernat IV)
N 3	Verschiedenes
N 3.1	Haushalt
N 4	Schließung der Sitzung