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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Innen- und Umweltausschusses

Gremium:: Innen- und Umweltausschuss

Datum:: Di., 03.06.2014

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:27

Anlass:: ordentliche Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie die vom üblichen Termin abweichende Anfangszeit. Die Sitzung beginnt direkt im Anschluss an diie vorhergehende Sitzung des Polizeibeirates. Der Beginn kann sich daher leicht verschieben.

Raum:: Rathaus - Ratsherrenzimmer
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:27 - 19:27 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift und der Beschlussübersicht der Sitzung am 06.05.2014	A06/14/077
Ö 4	Geschäftliche Mitteilungen in Bereich "Gleichstellung"
Ö 4.1	Sexuelle Gewalt gegen Menschen mit Behinderung
Ö 5	Anträge der Fraktionen im Bereich "Gleichstellung"
Ö 6	Beschlussvorlagen im Bereich "Gleichstellung"
Ö 7	Geschäftliche Mitteilungen im Bereich "Personal und Organisation"
Ö 7.1	Integrationsbericht der Landeshauptstadt Kiel 2012/2013(Amt für Familie und Soziales, 53.5)	0407/2014	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anträge der Fraktionen im Bereich "Personal und Organisation"
Ö 8.1	Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils von Migrantinnen und Migranten in der Verwaltung und Eigenbetrieben der Landeshauptstadt Kiel(Ratsherr Yildirim, CDU-Ratsfraktion)	0753/2013	zurückgezogen
Ö 9	Beschlussvorlagen im Bereich "Personal und Organisation"
Ö 10	Geschäftliche Mitteilungen im Bereich "Umwelt und Ordnung"
Ö 10.1	Ergebnisse und Auswirkungen des Zensus 2011 für Kiel(Amt für Wirtschaft)	0455/2014	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Essbare Stadt / Urban Gardening(Grünflächenamt/ Urban Gardening)	0465/2014	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Zukunft des Taxigewerbes konstruktiv begleiten(Bürger- und Ordnungsamt, 10.3)	0411/2014	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Tempo-30-Zone im Stadtteil Holtenau als Großzone(Tiefbauamt, 66.0)
Ö 11	Ortsbeiratsanträge
Ö 12	Anträge der Fraktionen im Bereich "Umwelt und Ordnung"
Ö 12.1	Zukunft des Taxigewerbes konstruktiv begleiten(Ratsherr Wieser, Ratsfraktion DIE LINKE)	1010/2013	geändert beschlossen
Ö 12.1.1	Ergänzungs-Antrag zu Drs.1010/2013: Zusammensetzung „Runder Tisch“ Taxigewerbe(Ratsherr Wieser, Ratsfraktion DIE LINKE)	1141/2013	ungeändert beschlossen
Ö 12.1.2	Ergänzungs-Antrag zu Drs. 1010/2013: Rechtliche Bedingungen zu „Runder Tisch“ Taxigewerbe(Ratsherr Wieser, Ratsfraktion DIE LINKE)	1142/2013	zurückgezogen
Ö 13	Beschlussvorlagen im Bereich "Umwelt und Ordnung"
Ö 13.1	Wiederwahl eines Schiedsmannes(Rechtsamt, 02.0)	0440/2014	ungeändert beschlossen
Ö 13.2	Wiederwahl eines Schiedsmannes(Rechtsamt, 02.0)	0441/2014	ungeändert beschlossen
Ö 13.3	Tempo-30-Zone im Stadtteil Holtenau als Großzone(Tiefbauamt, 66.0)	0468/2014	ungeändert beschlossen
Ö 14	Verschiedenes
Ö 14.1	Wiederaufstellung von Geschwindigkeitsbegrenzungsschildern nach Baumaßnahmen
Ö 14.2	Umgestaltung einer Ausgleichsfläche in Rönne
Ö 14.3	Konzept für einen städtischen Ordnungsdienst
Ö 14.4	Abschleppen von Falschparkern in Gaarden
Ö 14.5	Luftreinhalteplan und Verkehrsführung in der Innenstadt und in Gaarden
Ö 14.6	Änderung der Abbiegeregelungen am Bahnhofsvorplatz
Ö 15	Schließung der öffentlichen Sitzung - Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen.
	Nichtöffentlicher Teil (19:23 - 19:27 Uhr)
N 1	Geschäftliche Mitteilung~
N 1.1	Vergabe Gutachten Feuerwehren Lübeck und Kiel~ (Feuerwehr, 13 C)
N 2	Beschlussvorlage~
N 2.1	Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes~ (Personal- und Organisationsamt)
N 3	Schließung der Sitzung~