Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Innen- und Umweltausschusses

Gremium:: Innen- und Umweltausschuss

Datum:: Di., 04.07.2017

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:02

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Ratsherrenzimmer
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:02 - 18:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 06.06.2017	A06/17/110
Ö 4	Geschäftliche Mitteilungen im Bereich "Gleichstellung"
Ö 4.1	Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten vom 01.01.2016 - 31.12.2016(Referat für Gleichstellung, 08- Die Anlage ist gesondert beigefügt oder wurde bereits vorab zur Verfügung gestellt. -)	0605/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Statusbericht 2015/2016(Rechnungsprüfungsamt, 03.0)	0283/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge der Fraktionen im Bereich "Gleichstellung"
Ö 6	Beschlussvorlagen im Bereich "Gleichstellung"
Ö 7	Geschäftliche Mitteilungen im Bereich "Personal und Organisation"
Ö 7.1	Überplanmäßige Stellenbesetzungen(Personal- und Organisationsamt, 01)	0577/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Landeshauptstadt Kiel als familienfreundliche Arbeitgeberin(Personal- und Organisationsamt, 01)	0644/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anträge der Fraktionen im Bereich "Personal und Organisation"
Ö 9	Beschlussvorlagen im Bereich "Personal und Organisation"
Ö 10	Geschäftliche Mitteilungen im Bereich "Umwelt und Ordnung"
Ö 10.1	Rahmenbedingungen der Standortwahl für ein Theaterschiff in der Hörn(Umweltschutzamt, 18.2)	0576/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Stellungnahme der Landeshauptstadt Kiel zum Entwurf der „Landesentwicklungsstrategie (LES) Schleswig-Holstein 2030“(Stadtplanungsamt - 61.1)	0590/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Zusammenfassung und Kurzvorstellung der Projektergebnisse aus dem " Masterplan 100 % Klimaschutz"(Umweltschutzamt, 18.3)	0609/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Örtlicher Ausschuss für Sport und Sicherheit (ÖASS) in Kiel(Amt für Sportförderung, 51.1)	0595/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Tätigkeitsbericht der Aufsichtsbehörde der Landeshauptstadt Kiel nach § 18 Abs. 4 des Selbstbestimmungsstärkungsgesetzes für die Jahre 2015 und 2016(Bürger- und Ordnungsamt, 10.4.3)	0604/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 12	Anträge der Fraktionen im Bereich "Umwelt und Ordnung"
Ö 12.1	Sicherung einer Verpflichtung zur Errichtung von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge beim Verkauf städtischer Grundstücke bzw. im Rahmen von Bauleitplanungen(Ratsherr Vollborn, CDU-Ratsfraktion)	0395/2017	vertagt
Ö 12.1.1	Änderungsantrag zu Drs. 0395/2017 "Sicherung einer Verpflichtung zur Errichtung von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge beim Verkauf städtischer Grundstücke bzw. im Rahmen von Bauleitplanungen"(Ratsherr Stadelmann, SPD-RatsfraktionRatsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion)	0538/2017	vertagt
Ö 12.2	Liegeplatz Theaterschiff auf dem Ostufer(Ratsfrau Lietzow, SPD-RatsfraktionRatsherr Krumrey, CDU-RatsfraktionRatsfrau Dr. Baum, Ratsfraktion Bündnis 90/Die GrünenHerr Schmidt, SSW-RatsfraktionHerr Becker, FDP-RatsfraktionRatsherr Rudau, Ratsfraktion Die Linke)	0658/2017	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschlussvorlagen im Bereich "Umwelt und Ordnung"
Ö 14	Verschiedenes
Ö 14.1	Sicherheitskonzept für die Kieler Woche
Ö 14.2	Halteverbot an der Ecke Elisabethstraße/Johannesstraße
Ö 14.3	Wartezeiten im Einwohnermeldeamt
Ö 14.4	Wärmedämmung und Brandschutz
Ö 15	Schließung der öffentlichen Sitzung - Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen.
	Nichtöffentlicher Teil (18:09 - 18:15 Uhr)
N 1	Beschlussvorlagen
N 1.1	Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht (Bürger- und Ordnungsamt, 10.3.21)
N 2	Verschiedenes - nichtöffentlich
N 2.1	Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und Hilfsorganisationen
N 3	Schließung der Sitzung