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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 13.02.2018

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:02

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:02 - 18:02 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1	Verpflichtung eines stellvertretenden bürgerlichen Finanzausschussmitglieds
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 05.12.2017	A02/17/096
Ö 4	Bericht des Stadtkämmerers
Ö 5	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 5.1	Forderungsmanagement, aktueller Sachstand(Amt für Finanzwirtschaft - 90.2)	0025/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Bericht zu den Auswirkungen des Glücksspielstaatsvertrages(Bürger- und Ordnungsamt, 10.4)	0048/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Prüfplan 2018(Rechnungsprüfungsamt-03.0)	0067/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Weiterentwicklung des wirkungsorientierten Haushalts – Sachstand und Ausblick (Antrag der FDP-Ratsfraktion Drucksache: 1033/2016)(Amt für Finanzwirtschaft - 90.1)	0081/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Anmietung einer Wohnung für ein inklusives Wohnprojekt	0020/2018	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Unterstützung der MINT-Förderung an Kieler Schulen(Dez. V, Referat für Wissenschaft)	0059/2018	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Aufhebung des Sperrvermerks bei der Investitionsnummer 1115050120 „Ersatzbau KTE Buschblick“(Immobilienwirtschaft - 60.4)	0078/2018	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verschiedenes
Ö 8.1	Sport- und Freizeitbad - aktueller Sachstand
Ö 9	Schließung der öffentlichen Sitzung - Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen.
	Nichtöffentlicher Teil (17:37 - 18:02 Uhr)
N 1	Anträge der Fraktionen
N 2	Geschäftliche Mitteilungen
N 2.1	Verzicht auf die Ausübung von grundbuchlich gesicherten Vorkaufsrechten der Stadt im Zusammenhang mit dem Verkauf von bebauten Grundstücken lt. beigefügter Anlage. (Immobilienwirtschaft - 60.2)
N 2.2	Vergabe Wach- und Sicherheitsdienstleistungen in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber (Amt für Wohnen und Grundsicherung, Abt. 55.2)
N 3	Vorlagen
N 3.1	Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen (Amt für Finanzwirtschaft - 90.3.3)
N 3.2	Kleiner Kiel-Kanal - Vergabe von Stahlbeton-, Stahlbau- und Erdarbeiten (Tiefbauamt, 66.2)
N 3.3	Auftragsvergabe für die Projektsteuerung und das Fördermittelcontrolling beim Bau der Osttribüne am Holstein-Stadion (Amt für Sportförderung, 51.1)
N 3.4	Ankauf von zwei Flächen in Kiel – Suchsdorf West (Immobilienwirtschaft - 60.2)
N 3.5	Neubau Sporthalle und Mensa Hebbelschule – Vergabe der Erschließungsarbeiten (Immobilienwirtschaft - 60.4)
N 3.6	Erneuerung der Kiellinie im Abschnitt Berthold-Beitz-Ufer - Vergabe der Objektplanung Ingenieurbauwerke und der Tragwerksplanung (Tiefbauamt, 66.2)
N 3.7	Anmietung des Objektes Wellseedamm 21 in 24145 Kiel zur dauerhaften Nutzung als Rettungs-fahrer-Schule mit Ergänzungsflächen für Feuerwehr-Schulungen und Fahrzeugeinlagerungen (Immobilienwirtschaft - 60.5)
N 4	Verschiedenes
N 4.1	Sport- und Freizeitbad - aktueller Sachstand
N 5	Schließung der Sitzung