Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Mi., 28.11.2018

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:06

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:06 - 19:29 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 24.10.2018	A03/18/088
Ö 4	Anregung von Einwohnerinnen/Einwohnern gemäß § 16e Gemeindeordnung
Ö 4.1	Anregung einer Einwohnerin zur Änderung der Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Kieler Stadtgebiet (Abfallsatzung)
Ö 4.1.1	Einwohneranregung zu TOP 4.1 der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 28.11.2018(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleitung)	1103/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Ständige Tagesordnungspunkte
Ö 5.1	Aktuelles aus dem Bereich Wirtschaft
Ö 5.2	Innenstadtentwicklung
Ö 5.3	MFG-5-Gelände
Ö 6	Anträge der Ortsbeiräte und sonstiger Beiräte
Ö 7	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 7.1	Aktuelle Situation in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Kiel „8. Kurzbericht 2018“(Amt für Soziale Dienste, 53)	0976/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Welcome Center Kieler Förde(OB.W- mit Beamerpräsentation von ca. 10 Minuten -)	1054/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Bericht „Zusammenarbeit mit den Hochschulen intensivieren“(Dezernat V, R-W)	1032/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	SH-Tarif(Eigenbetrieb Beteiligungen - 83.2)	1018/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Sitzung Forum Innenstadt 21.08.2018(Stadtplanungsamt-61.2.30)	1031/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Zukünftige thermische Verwertung des Klärschlamms aus dem Klärwerk Bülk; Ergänzung zum Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 19.04.2018(Tiefbauamt, 66.3)	1057/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	2. Sachstand Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Holtenau Ost“(Stadtplanungsamt-61.K)	0960/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Eine gewerblich nutzbare Kaikante für Kiel: Gutachten zur Marktanalyse und zu den vorhandenen Kaikanten in Kiel(OB.W)	0953/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	Sachstand Finanzierung der Sanierung der historischen Gebäude Haus 1 und Haus 15 im Anscharpark(Büro des Oberbürgermeisters)	1104/2018	vertagt
Ö 8	Anträge der Fraktionen
Ö 8.1	Freie Fahrt für SchülerInnen und Auszubildende(Ratsherr Schmidt, SSW-RatsfraktionRatsfrau Bierwirth, Ratsfraktion LINKE- Überwiesen von der Ratsversammlung 15.11.18 -)	0916/2018	abgelehnt
Ö 8.2	Leerstände reduzieren - Nahversorgung stärken(Ratsherr Schmidt, SSW-RatsfraktionRatsherr Rudau, Ratsfraktion DIE LINKE- Überwiesen von der Ratsversammlung 15.11.18 -)	0834/2018	vertagt
Ö 8.2.1	Alternativantrag zu Drs. 0834/2018, TOP 12.3 der Ratsversammlung am 15.11.2018Leerstände reduzieren - Nahversorgung stärken(Ratsfrau Schröter, CDU-Ratsfraktion- Überwiesen von der Ratsversammlung 15.11.18 -)	1027/2018	vertagt
Ö 8.3	Räumliche Verbindung von Stadtgalerie, Kulturforum und Welcome Center Kieler Förde(Ratsherr Roick, CDU-Ratsfraktion)	1111/2018	geändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Städtebauliche Gesamtmaßnahme Holtenau Ost, hier: Konzeptstudie und Marktanalyse für eine gewerblich nutzbare Kaikante im Plüschowhafen(Stadtplanungsamt-61.K)	0961/2018	vertagt
Ö 9.2	Prüfung der Standortmöglichkeiten für einen Ersatzbau der abgängigen Werkhalle am RBZ 1(Amt für Schulen, 52 S)	0863/2018	geändert beschlossen
Ö 9.3	Abschluss der Konzessionsverträge Strom, Gas und Wasser mit der Stadtwerke Kiel AG(Umweltschutzamt, 18)	1016/2018	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Wirtschaftsplan 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK)(Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleitung)	0993/2018	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Sechste Nachtragsgebührensatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallgebührensatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleitung)	0994/2018	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Elfte Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleitung)	0995/2018	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Vierzehnte Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel (Straßenreinigungssatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleitung)	0997/2018	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Elfter Nachtrag zur Entgeltordnung aus anderen Herkunftsbereichen als aus privaten Haushaltungen auf den städtischen Wertstoffhöfen (EO WH Gewerbe)(Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleitung)	0998/2018	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Erste Nachtragssatzung zur Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleitung)	0999/2018	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Abfallwirtschaftsbetriebes (ABK) für das Geschäftsjahr 2018(ABK - Werkleitung)	0992/2018	ungeändert beschlossen
Ö 10	Kleine Anfragen
Ö 11	Verschiedenes
Ö 12	Schließung der öffentlichen Sitzung - Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen.
	Nichtöffentlicher Teil (19:20 - 19:29 Uhr)
N 1	Geschäftliche Mitteilungen
N 2	Beschlussvorlagen
N 2.1	Vorbereitungen Ankauf Harder-Gelände durch die KiWi GmbH - Sachstand und weitere Entwicklung (OB.W)
N 3	Schließung der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Zu TOP 3: Bekanntgabe nöff Beschluss WA 24-10-2018	öffentlich	86,9 kB
2	Anlage zur TOP 5.3 Vermerk Verlagerung ABz Holtenau Ost	öffentlich	71,8 kB
3	Zu TOP 4.1 Einwohneranregung Abfallsatz u. nebst Anlage GeschO	öffentlich	95,2 kB

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