Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Mi., 27.02.2019

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:03

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:03 - 18:33 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 30.01.2019	A03/19/090
Ö 4	Ständige Tagesordnungspunkte
Ö 4.1	Aktuelles aus dem Bereich Wirtschaft
Ö 4.2	Innenstadtentwicklung
Ö 4.3	MFG-5-Gelände
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstiger Beiräte
Ö 5.1	Straßenreinigung in Neumühlen-Dietrichsdorf(Ortsbeirat Neumühlen-DietrichsdorfDie Beschlussfassung wurde in der Sitzung am 29.08.18 bis zur Vorlage von Ergebnissen zur Drs. 0608/2018 zurückgestellt. Diese sind aus der Präsentation des ABK Saubere Stadtteile, sauberes Kiel - TOP 6.10 der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 26.09.2018 - zu entnehmen.)	0572/2018	vertagt
Ö 6	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 6.1	Aktuelle Situation in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Kiel „2. Kurzbericht 2019“(Amt für Soziale Dienste, 53)	0106/2019	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Bericht zur wirtschaftlichen Entwicklung Kiels im Jahr 2018(OB.W)	0151/2019	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Sitzung Forum Innenstadt 30.10.2018(Stadtplanungsamt, 61.2)	0139/2019	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Breitbandversorgung im Kieler Stadtgebiet(Büro des Oberbürgermeisters)	0187/2019	vertagt
Ö 7	Anträge der Fraktionen		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	„Kiel International“ – ein Konzept für internationale Zusammenarbeit der Landeshauptstadt Kiel(Büro des Stadtpräsidenten/Referat für Wirtschaft)	0112/2019	vertagt
Ö 8.2	Elektromobilität in der Landeshauptstadt Kiel, Programm Elektromobilität mit Prioritätenliste 2019 ff.(Tiefbauamt, 66.0)	0060/2019	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Umsetzung der Sofortmaßnahme "II.d Vernetzung über ein Bike-Sharing-System" aus dem Green City Plan durch das regionale Mobilitätsmanagement der KielRegion GmbH(Tiefbauamt, 66.0)	0066/2019	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Vorabbekanntmachung über die beabsichtigte Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags der Landeshauptstadt Kiel über das Linienbündel „Kiel“(Eigenbetrieb Beteiligungen - 83.2)	0134/2019	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Kieler ÖPNV am 29.04.2019(Eigenbetrieb Beteiligungen - 83.2)	0137/2019	ungeändert beschlossen
Ö 9	Kleine Anfragen
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Schließung der öffentlichen Sitzung - Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen.
	Nichtöffentlicher Teil (18:09 - 18:33 Uhr)
N 1	Geschäftliche Mitteilungen
N 2	Beschlussvorlagen
N 2.1	Wissenschaftspreis 2019 und Innovationspreis 2019 (Amt für Kultur und Weiterbildung, 30.1)
N 3	Verschiedenes
N 4	Schließung der Sitzung