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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 08.09.2020

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Forum Baukultur
Ort:: Waisenhofstraße 3

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 11.08.2020	A02/20/125
Ö 4	Bericht des Stadtkämmerers
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 6.1	Gebührenverzicht bei der Ausstellung von Personalausweisen(Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKERatsherr Schmidt, SSW-RatsfraktionRatsherr Schröter, Ratsfraktion Die FRAKTION)	0062/2020	vertagt
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Gebührensatzung der Landeshauptstadt Kiel für Kindertageseinrichtungen, geförderte Kindertagespflege und schulische Betreuungsangebote ab 01.01.2021 und Anlage zur Gebührensatzung der Landeshauptstadt Kiel für Kindertageseinrichtungen, geförderte Kindertagespflege und schulische Betreuungsangebote(Amt für Schulen, 52.0)	0618/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Satzung der Landeshauptstadt Kiel über die Förderung in Kindertagespflege(Amt für Kinder- und Jugendeinrichtungen, 56.1.2)	0645/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Richtlinie der Landeshauptstadt Kiel über die Förderung von Tagespflege im Rahmen von versicherungspflichtiger Anstellung(Jugendamt, 54.5.1)	0672/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020(Amt Finanzausschuss, 90.1)	0713/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei der Investitionsmaßnahme 1115050112 – Mensa Käthe-Kollwitz-Schule(Immobilienwirtschaft, 60.4)	0749/2020	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Satzung über die Erhebung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen(Amt für Finanzwirtschaft, 90.3.2)	0603/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2019 des RBZ Technik der LH Kiel AöR(Rechnungsprüfungsamt, 03.1)	0614/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (18:10 - 18:20 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Beschaffung von zwei Wechselladerfahrzeugen (WLF) - Zuschlagserteilung (Feuerwehr, 13.2)
N 1.2	Jahresvertrag 2021 - Reinigung und Inspektion der Entwässerungsanlagen der LH Kiel, Vergabe Nr. 66.3.900.20 (Tiefbauamt, 66.3)
N 1.3	Auftragsvergabe für die Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung im Neuen Rathaus (Immobilienwirtschaft, 60.5)
N 1.4	Durchführung der Trassenstudie für ein zukunftssicheres ÖPNV-System auf eigener Trasse in der Landeshauptstadt Kiel sowie begleitende UntersuchungenHier: Auftragsvergabe der Trassenstudie (Los 1)Vergabe Nr. 66.0.013.20 (Büro des Oberbügermeisters)
N 1.5	Beauftragung von Sicherheitsdienstleistungen für die Landeshauptstadt Kiel (Immobilienwirtschaft, 60.3)
N 1.6	Nichtausübung des Vorkaufsrechts für ein Grundstück im Stadtteil Meimersdorf (Stadtplanungsamt, 61.0)
N 1.7	Umbau der Georg-Pfingsten-Straße und der Kaiserstraße um das Familienzentrum Gaarden, ein Projekt des Städtebauförderprogramms "Soziale Stadt", Gesamtmaßnahme Ostufer der Stadt Kiel (Tiefbauamt, 66.1)
N 2	Geschäftliche Mitteilungen
N 2.1	Außerplanmäßige Auszahlung gem. § 95 d Gemeindeordnung für die Förderung des Projektes "BluePort Kiel: Landstromanlage für die gleichzeitige Versorgung von Fähr- und Kreuzfahrtschif-fen am Ostsee- und Schwedenkai" – Aktualisierung/Ergänzende Auskunft (Büro des Oberbürgermeisters)
N 3	Schließung der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage zur Einladung - Infektionsschutzmaßnahmen			(wie Dokument)	198,9 kB
2	Zu TOP 3 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasste Beschlüsse FA 2020-08-11			(wie Dokument)	452,4 kB