Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 11.08.2021

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:03

Anlass:: ordentliche Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie den abweichenden Sitzungsort und die anliegenden Hygienemaßnahmen und bringen Sie zur Sitzung einen qualifizierten Mund- und Nasenschutz sowie einen Stift mit.

Raum:: Rathaus - Ratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:03 - 18:41 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 02.06.2021	A01/21/150
Ö 4	Der Oberbürgermeister berichtet
Ö 4.1	Corona-Situation in Kiel
Ö 5	Strittige Anträge
Ö 6	Anträge
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Jahresabschluss der Städtisches Krankenhaus Kiel GmbH für das Geschäftsjahr 2020(Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1)	0581/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Jahresabschluss der Kieler Bäder GmbH für das Geschäftsjahr 2020(Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1)	0585/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Jahresabschluss 2020 des Eigenbetrieb Beteiligungen der Landeshauptstadt Kiel(Eigenbetrieb Beteiligung 83.1)	0597/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Jahresabschlüsse 2020 der Kieler Wohnungsgesellschaft Verwaltungs GmbH und der Kieler Wohnungsgesellschaft mbH & Co. KG(Eigenbetrieb Beteiligung 83.1)	0598/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Jahresabschluss der KVG(Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1.1)	0614/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Wahl eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021 der Städtisches Krankenhaus Kiel GmbH(Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1.1)	0615/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Jahresabschluss 2020 der KiWi, Kieler Wirtschafts- und Strukturentwicklungsgesellschaft mbH (KiWi GmbH)(Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1)	0626/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Jahresabschluss 2020 der Wissenschaftszentrum Kiel GmbH(Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1)	0627/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Zweiter Sachstandsbericht über die Einführung der E-Mobilität in den Linienbussen des ÖPNV der Landeshauptstadt Kiel und Konzeptfortschreibung 2023-2024 ff(Eigenbetrieb Beteiligungen 83.2)	0628/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.10	Jahresabschluss 2020 der beka GmbH(Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1.1)	0646/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.11	Bestellung des Abschlussprüfers der Schlepp- und Fährgesellschaft Kiel mbH - SFK(Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1.1)	0647/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.12	Jahresabschluss 2020 der KITZ - Kieler Innovations- und Technologiezentrum GmbH (KITZ GmbH)(Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1.1)	0649/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.13	Jahresabschluss 2020 der Zentrum für Maritime Technologie und Seefischmarkt ZTS Grundstücksverwaltung GmbH (ZTS)(Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1.1)	0653/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.14	Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kieler Schwimm- und Sportstättenbetriebe und Rechtsformänderung der Kieler Bäder GmbH zum 01.01.2022(Dezernat IV)	0657/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Internationales Städteforum 2021(Büro des Stadtpräsidenten, SP 2)	0631/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (17:58 - 18:41 Uhr)
N 1	Anträge
N 2	Anträge der Verwaltung
N 2.1	Werkleitung der Kieler Schwimm- und Sportstättenbetriebe (Büro des Oberbürgermeisters)
N 2.2	Leitung der Stabstelle Digitalisierung, CDO-Digitale Strategie, E-Goverment-Strategie, im Büro des Oberbürgermeisters (Personal- und Organisationsamt, 01.1)
N 2.3	Leitung des Referates für Kultur und Kreative Stadt im Dezernat für Bildung, Jugend, Kultur und kreative Stadt (Personal- und Organisationsamt, 01.1)
N 2.4	Errichtung einer Klärschlammverbrennung mit intergrierter Phosphorrückgewinnung am Standort der Müllverbrennung Kiel (Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1.1)
N 3	Geschäftliche Mitteilungen
N 3.1	Widerspruch der Gleichstellungsbeauftragten und Nichtabhilfeentscheidung des Oberbürgermeisters (Personal- und Organisationsamt)
N 4	Schließung der Sitzung