Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 08.09.2021

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:02

Anlass:: ordentliche Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie den abweichenden Sitzungsort und die anliegenden besonderen Zugangsvoraussetzungen ("3-G-Regel") sowie die weiteren Hygienemaßnahmen. Bringen Sie zur Sitzung bitte einen qualifizierten Mund- und Nasenschutz sowie einen Stift mit.

Raum:: Rathaus - Ratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:02 - 19:56 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 11.08.2021	A01/21/151
Ö 4	Der Oberbürgermeister berichtet
Ö 4.1	Briefwahl bei der Bundestagswahl am 26.09.2021
Ö 4.2	Corona-Situation in Kiel
Ö 5	Strittige Anträge
Ö 6	Anträge
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	2. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Landeshauptstadt Kiel(Büro des Oberbürgermeisters)	0755/2021	zurückgezogen
Ö 7.2	Konzept zur Entwicklung einer interaktiven Beteiligungsplattform und Freigabe von Haushaltsmitteln für die Ausschreibung der extern entwickelten Beteiligungsplattform(Pressereferat OB.P.12)	0748/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Jahresabschluss 2020 der KielRegion GmbH(Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1)	0725/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Beteiligung der NAH.SH GmbH an der Deutschlandtarifverbund GmbH(Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1.1)	0754/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Evaluationsbericht über die Umsetzung von Gutachten, Studien, gutachterlichen Untersuchungen, Beratungsaufträgen und Fachbeiträgen für den Zeitraum Juli 2020 bis Juni 2021(Amt für Finanzwirtschaft, 90A)	0712/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	Kontrollverfahren bei Sitzungen mit 3-G-Regelung
Ö 10	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (17:48 - 19:56 Uhr)
N 1	Anträge
N 2	Anträge der Verwaltung
N 3	Geschäftliche Mitteilungen
N 3.1	II. Quartalsbericht 2021 (Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1.1)
N 4	Berichte und Vorträge
N 4.1	Überörtliche Prüfung „Sportstättenförderung“ durch den Landesrechnungshof Schleswig-Holstein hier: Erörterung des Prüfungsergebnisses in einer Schlussbesprechung gem. § 7 Abs. 1 KPG (Mündlicher Bericht durch Vertreter*innen des Landesrechnungshofes)
N 5	Schließung der Sitzung