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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Mi., 03.11.2021

Status:: öffentlich (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:02

Anlass:: ordentliche Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie den abweichenden Sitzungsort und die angefügten besonderen Zugangsvoraussetzungen („3-G-Regel“) sowie die weiteren Hygienemaßnahmen. Bringen Sie bitte zur Sitzung einen qualifizierten Mund- und Nasenschutz sowie einen Stift mit.

Raum:: Forum Baukultur
Ort:: Waisenhofstraße 3

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:02 - 18:51 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 29.09.2021	A03/21/123
Ö 4	Ständige Tagesordnungspunkte
Ö 4.1	Aktuelles aus dem Bereich Wirtschaft
Ö 4.1.1	Auswirkungen von Corona auf die wirtschaftliche Entwicklung Kiels
Ö 4.2	Innenstadtentwicklung
Ö 4.3	Holtenau Ost
Ö 4.4	Aktuelles aus dem Bereich der Kieler Wirtschaftsförderung
Ö 5	Haushalt 2022
Ö 5.1	Haushaltsplan-Entwurf 2022(Amt für Finanzwirtschaft, 90.1)	0961/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Kenntnisgabe der Listenanträge der Ratsfraktion DIE LINKE zum Haushaltsplanentwurf 2022(Dr. Thomas Herrmann, Ratsfraktion DIE LINKE)	1008/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge der Ortsbeiräte und sonstiger Beiräte
Ö 6.1	Künftige Preisgestaltung im ÖPNV(Beirat für Seniorinnen und Senioren)	1147/2020	vertagt
Ö 7	Anträge der Fraktionen
Ö 7.1	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1022 „Boelckestraße Süd"(Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKE- gemeinsame Behandlung mit TOP 9.1 -)	0139/2021	vertagt
Ö 8	Anträge der Verwaltung
Ö 8.1	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Plön und der Landeshauptstadt Kiel zur Mitfinanzierung des Kreises Plön eines ganzjährigen, regelmäßigen Verkehrsangebots der Fördeschifffahrt zwischen dem Ostufer und Kiel-Friedrichsort(Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.2)	0790/2021	geändert beschlossen
Ö 8.1.1	Änderungsantrag zu Drs. 0790/2021 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Plön und der Landeshauptstadt Kiel zur Mitfinanzierung des Kreises Plön eines ganzjährigen, regelmäßigen Verkehrsangebots der Fördeschifffahrt zwischen dem Ostufer und Kiel-Friedrichsort(Ratsfrau Schubert, SPD-RatsfraktionRatsfrau Sonders, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)	1021/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Projektstruktur zur weiteren Entwicklung des Gewerbe- und Industriegebietes Friedrichsort (StrandOrt)(Referat für Wirtschaft, OB.W- mit Präsentation von ca. 10 Minuten -)	0824/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung für die Fördekooperation Kiel & Umland(OB.W)	0963/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Integriertes Entwicklungskonzept Innenstadt Kiel(Stadtplanungsamt, 61.3)	0871/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Nachwahl eines Mitgliedes des Kultur- und Wissenschaftssenats(Amt für Kultur und Weiterbildung, 30.1)	0901/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Liegeplatz- und Gebührensatzung für den Tiessenkai(Dezernat IV, D IV R II)	0969/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Jahresabschluss 2020 des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK)(71 Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleitung)	0886/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Wirtschaftsplan 2022 des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK)(71 Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleitung)	0890/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Erste Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung)(71 Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleitung)	0927/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Neunte Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallgebührensatzung)(71 Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleitung)	0929/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Siebzehnte Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel (Straßenreinigungssatzung)(71 Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleitung)	0930/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Der zweite Nachtrag zur Entgeltordnung für die Anlieferung von Abfällen auf der städtischen Abfalldeponie, die nicht im Stadtgebiet der LH Kiel anfallen (siehe Anlage 1), wird beschlossen.(71 Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleitung)	0932/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.13	Vierzehnter Nachtrag zur Entgeltordnung aus anderen Herkunftsbereichen als aus privaten Haushaltungen auf den städtischen Wertstoffhöfen (EO WH Gewerbe)(71 Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleitung)	0935/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.14	Erster Nachtrag zur Benutzungsordnung für die Schadstoffsammelstelle in Kiel sowie für die mobile Schadstoffsammlung(71 Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleitung)	0942/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.15	Abfallwirtschaftskonzept der Landeshauptstadt Kiel 2022 - 2026(71 Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleitung)	0943/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 9.1	Einordnung der geplanten gewerblichen Projektentwicklung des Airparks (B-Plan 1022) im Kontext der weiteren Gewerbeflächenentwicklung in der Landeshauptstadt Kiel(Referat für Wirtschaft, OB.W-gemeinsame Behandlung mit TOP 7.1 unter TOP 7.1 -)	0973/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Einführung eines zukunftssicheren ÖPNV-Systems Hier: Sachstand(Stabsstelle Mobilität)	0968/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Ansiedlung Möbel Höffner – Zusammenarbeit mit Arbeitsagentur und Jobcenter(Dezernat IV, Referat I)	0908/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Verkehr Ostufer (Drs. 0298/2021 mit Beschluss der Ratsversammlung vom 20.05.2021), hier: Stellungnahme der Verwaltung, Sachstand und weiteres Vorgehen(Tiefbauamt, 66.0)	0878/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Umsetzung Green City Plan - Sofortmaßnahme "I.a-8 Neuordnung des Parkraums über digitale Systemausweitung", hier: Mobilitätskonzept / ruhender Verkehr 2035 und weitere Schritte(Tiefbauamt, 66.0)	0898/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Umsetzung Green City Plan - Sofortmaßnahme "I.a-8 Neuordnung des Parkraums über digitale Systemausweitung", hier: Bericht des Gutachters IKS Mobilitätsplanung, Parkraumuntersuchung und -bewirtschaftung(Tiefbauamt, 66.0)	0911/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	Aktuelle Situation in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Kiel Kurzbericht Oktober 2021(Amt für Soziale Dienste, 53)	0889/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Kleine Anfragen
Ö 11	Verschiedenes
Ö 12	Schließung der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	WA - Infektionsschutzmaßnahmen - Hinweise für Besucher-innen			öffentlich	740,8 kB
2	Anlage Nicht einsehbare abweichende Beschlüsse vorberatender Gremien			öffentlich	323,4 kB