Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 09.02.2022

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:02

Anlass:: ordentliche Sitzung

Hinweis:: Die Live-Übertragung der Sitzung erreichen Sie über folgenden Link: https://www.kiel.de/hauptausschuss-liveEine öffentlich zugängliche Übertragung findet im Magistratssaal des Rathauses statt.

Raum:: Videokonferenz
Ort:

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:02 - 18:08 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 12.01.2022	A01/22/156
Ö 4	Der Oberbürgermeister berichtet
Ö 4.1	Corona-Situation in Kiel
Ö 5	Strittige Anträge
Ö 5.1	Ruderhaus Dithmarsia: Standort zur Errichtung einer Halle(Ortsbeirat Wik)	0641/2019	abgelehnt
Ö 6	Anträge
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Ergänzung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die Ausschüsse (Briefliche Abstimmung bei Wahlen durch die Ratsversammlung)(Büro des Stadtpräsidenten, SP.1)	0074/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Internationaler Markt zur Kieler Woche 2022(Referat Kieler Woche, OB.K)	0041/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Information über die Nebentätigkeiten des Dezernenten für Soziales, Gesundheit, Wohnen und Sport(Personal- und Organisationsamt)	0015/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr vom 01.01. bis zum 31.12.2020 des RBZ Technik der LH Kiel AöR(Rechnungsprüfungsamt, 03.1.2)	1121/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr vom 01.01. bis zum 31.12.2019 des RBZ am Schützenpark der LH Kiel AöR(Rechnungsprüfungsamt, 03.1.2)	1138/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr vom 01.01. bis zum 31.12.2020 des RBZ Wirtschaft der LH Kiel AöR(Rechnungsprüfungsamt, 03.1.2)	1149/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2019 und 31.12.2020 und der Lageberichte für die Geschäftsjahre vom 01.01. bis zum 31.12.2019 und vom 01.01. bis zum 31.12.2020 des RBZ am Königsweg der LH Kiel AöR(Rechnungsprüfungsamt, 03.1.2)	1206/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr vom 01.01. bis zum 31.12.2020 des RBZ am Schützenpark der LH Kiel AöR(Rechnungsprüfungsamt, 03.1.2)	1217/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Umsetzung des TVöD für die Beschäftigten der Städtisches Krankenhaus Kiel Service GmbH (Service GmbH) Hier: Rechtssichere Umsetzung eines Defizitausleichs(Dezernat IV, D IV R II)	0078/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	Prüfung von Unterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl
Ö 10	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (17:54 - 18:08 Uhr)
N 1	Bericht des Geschäftsführers der Städtisches Krankenhaus Kiel GmbH zur Umsetzung des Ratsbeschlusses Drs. 1018/2021
N 2	Anträge
N 3	Anträge der Verwaltung
N 3.1	Vergleich zur Beilegung des Rechtsstreits: KVG Kieler Verkehrsgesellschaft mbH (Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1.1)
N 3.2	Kieler SüdenHier: Auftragsvergabe „Machbarkeitsstudie Sportplätze Meimersdorf“ (Stadtplanungsamt, 61.2)
N 4	Geschäftliche Mitteilungen
N 4.1	Umsetzung des TVöD für die Beschäftigten der Städtisches Krankenhaus Kiel Service GmbH (Service GmbH) Hier: Rechtssichere Umsetzung eines Defizitausleichs (Dezernat IV, D IV R II)
N 5	Schließung der Sitzung