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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 09.05.2023

Status:: gemischt (Niederschrift erstellt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Ratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1	Verpflichtung eines neuen stellvertretenden bürgerlichen Mitglieds
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 14.03.2023	A02/23/148
Ö 4	Bericht des Stadtkämmerers
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 5.1	Mittelbereitstellung für die Einrichtung des Bürgertreffs Wellsee(Ortsbeirat Wellsee/Kronsburg/Rönne)	0312/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Modellprojekt zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushalts(Dezernat III, DIII.R)	0217/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Verwaltungsgebührensatzung(Personal- und Organisationsamt, 01.0)	0244/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Umgestaltung der Holstenstraße und der angrenzenden Plätze – Baubeschluss für den ersten Bauabschnitt und Beleuchtungskonzept(Stadtplanungsamt, 61.3)	0294/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Grüne Wik: Abschlussbericht der vorbereitenden Untersuchungen mit integriertem städtebaulichen Entwicklungskonzept im Rahmen der Städtebauförderung und weiteres Vorgehen(Stadtplanungsamt, 61.3)	0357/2023	vertagt
Ö 7.5	Strategie der Smarten KielRegion(Büro des Oberbürgermeisters, OB.D)	0361/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Anpassung der Regel-Höchstbeträge für anzuerkennende Mieten (Mietobergrenzen), einmalige Leistungen und einmalige Beihilfen in der Leistungsgewährung von Hilfen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) und dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII)(Amt für Soziale Dienste, 53)	0376/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Aufhebungssatzung zur Satzung der Landeshauptstadt Kiel über die Erhebung einer Wettlokalsteuer (Wettlokalsteuersatzung) vom 23.11.2018(Amt für Finanzwirtschaft, 90.3)	0407/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Fortsetzung der Projektförderung des Projektes „Gaarden vernetzt“ des Hauses der Familie im Rahmen einer Vollfinanzierung(Jugendamt, 54.5)	0456/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Alte Mu: Wohnen und Wirken. Das kreative Dorf in der Stadt Kiel / Investitionszuschuss zur Finanzierung der Planungsphase(Referat für Wirtschaft, OB.W)	0460/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.10	Außer- und überplanmäßige Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in den Teilplänen 538, 541 und 542 mittels Deckung aus den Teilplänen 511, 538, 541, 542 und 544 gem. §§ 82 und 84 Gemeindeordnung im Rahmen der unterschiedlichen Planungs- und Baufortschritte von Tiefbaumaßnahmen(Tiefbauamt, 66.0)	0478/2023	zurückgezogen
Ö 7.11	Einstellung einer außenplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Teilplan 551 für die Investition 5510021561 Kaikante Hasselfelde und der dazugehörigen Deckung aus dem Teilplan 542 gem. § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO)(Grünflächenamt, 67.0)	0479/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Beleuchtung am Museumshafen, Antrag des Ortsbeirates Gaarden vom 09.02.2022 (Drs. 0127/2022), geändert beschlossen durch den Innen- und Umweltausschuss vom 01.11.2022, den Bauausschuss vom 03.11.2022 und den Finanzausschuss vom 08.11.2022; hier: Stellungnahme der Verwaltung(Tiefbauamt, 66.1)	0227/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Jahresabschluss 2022 mit Lagebericht(Amt für Finanzwirtschaft, 90.2)	0424/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	HSH Nordbank
Ö 9.2	Finanzausschuss
Ö 10	Schließung der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:55 - 18:10 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Sanierung des Konzertsaals – Vergabe der Elektroarbeiten, Los 2 - Schwachstrom (Immobilienwirtschaft, 60.6)
N 1.2	Erneuerung des Microsoft Enterprise Agreement Vertrages um 3 Jahre (Personal- und Organisationsamt, 01.5)
N 1.3	Verkauf des 4.170 m² großen Flurstückes 663, Flur 3, Gemarkung Wik hinter Feldstraße 223 zum Bau von Wohnraum im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung. (Immobilienwirtschaft, 60.2)
N 1.4	Übernahme einer 80%igen Ausfallbürgschaft für die Seehafen Kiel GmbH & Co. KG. (Amt für Finanzwirtschaft, 90.2.1)
N 1.5	Vergabe einer Dienstleistungskonzession für die Trägerschaft und Durchführung des Offenen Ganztags an der Lilli-Martius-Schule ab dem Schuljahr 2023/2024 (Amt für Schulen, 52.1.1)
N 1.6	Vergabe einer Dienstleistungskonzession für die Trägerschaft und Durchführung des Offenen Ganztags an der Hermann-Löns-Schule ab dem Schuljahr 2023/2024 (Amt für Schulen, 52.1.1)
N 1.7	Um- und Ausbau der Helgolandstraße zur Fahrradstraße, Auftragsvergabe Kanal- und Straßenbauleistungen, Vergabe Nr. 66.2.022.23 (Tiefbauamt, 66.2)
N 1.8	Vergabe der Herstellung, der Lieferung und des Aufbaus einer Containeranlage für Geflüchtete auf dem Parkplatz Tempest in Kiel-Schilksee (Immobilienwirtschaft, 60.5)
N 1.9	Weiterbeauftragung der begleitenden Bürger*innenbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit zur Stadtbahnplanung (Stabstelle Mobilität)
N 1.10	Vergabe der Planungsleistungen für die Ertüchtigung/Erneuerung der sicherheitstechnischen Anlagen im Opernhaus (Immobilienwirtschaft, 60.5)
N 1.11	Zustimmung zur Rahmenvereinbarung über die Beschaffung von Ersatzteilen und der Beauftragung von Wartungen/Instandsetzungen an Fahrzeugen und Gerätschaften des Herstellers Daimler/Mercedes
N 1.12	Ausbau der Flensburger Straße zur Veloroute 2, Auftragsvergabe Straßenbauleistungen, Vergabe Nr. 66.2.021.23 (Tiefbauamt, 66.2)
N 1.13	Vergabe zur Dienstleistungskonzession für die Trägerschaft und Durchführung des Offenen Ganztags mit verlässlicher Primarstufenbetreuung an der Klaus-Groth-Schule ab dem Schuljahr 2023/2024 (Amt für Schulen, 52.1)
N 1.14	Ersatzbeschaffung von zwei Automatikdrehleitern DLA(K) 23/12 (Amt 13, 13.2.2)
N 1.15	Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen für das Amt für Wohnen und Grundsicherung (Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.1)
N 1.16	Klärwerk Bülk: Thermische Verwertung von Klärschlamm (Tiefbauamt, 66.3.2)
N 1.17	Eckernförder Straße 1.BA von Vulkanweg bis Steenbeker Weg (Tiefbauamt, 66.2)
N 1.18	Vergabe der Generalunternehmerleistungen für den Neubau einer Grundschule in Gaarden (Immobilienwirtschaft, 60.4)
N 2	Geschäftliche Mitteilungen
N 2.1	Verlängerung des Jahresvertrages zur Ausführung von Asphaltarbeiten (Tiefbauamt, 66.3)
N 2.2	Verlängerung des Jahresvertrages zur Ausführung von Pflasterarbeiten (Tiefbauamt, 66.3)
N 3	Verschiedenes
N 3.1	HSH Nordbank
N 4	Schließung der Sitzung