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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 08.03.2023

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:01

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Ratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:01 - 18:31 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 08.02.2023	A01/23/175
Ö 4	Der Oberbürgermeister berichtet
Ö 4.1	Internationaler Frauentag
Ö 5	Strittige Anträge
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Beteiligung des Betriebsrats an den Plänen für das SKK(Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKE)	0222/2023	abgelehnt
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Änderung der Förderrichtlinie „Förderfonds Nachhaltigkeit“(Büro des Stadtpräsidenten, SP.2)	0193/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Anbahnung einer Partnerschaft mit der chinesischen Stadt Qingdao(Büro des Stadtpräsidenten, SP.2)	0196/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Bestellung des Abschlussprüfers der Stadtwerke Kiel AG(Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.1)	0170/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Strategieprozess 2025 – Kieler Woche der Zukunft(Referat Kieler Woche, OB.K)	0191/2023	vertagt
Ö 7.4.1	Änderungsantrag zur Drs. 0191/2023 „Strategieprozess 2025 – Kieler Woche der Zukunft“(Ratsfrau Hübner, FDP-Ratsfraktion)	0259/2023	vertagt
Ö 7.5	Absichtserklärung zur Fusion der Kliniken in Kiel und Rendsburg-Eckernförde(Dez. IV)	0192/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Evaluation „Weiterentwicklung der chinesischen Partnerschaften der Landeshauptstadt Kiel“(Büro des Stadtpräsidenten, SP.2)	0194/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (17:56 - 18:31 Uhr)
N 1	Anträge
N 2	Anträge der Verwaltung
N 2.1	Wettbewerb für ein Corporate Design der Kieler Woche 2024 (Referat Kieler Woche, OB.K)
N 2.2	GOES Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen mbH, Neumünster Wirtschaftsplan 2023 (Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.1)
N 2.3	Geschäftsführung der NAH.SH GmbH (Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.1)
N 2.4	Leitung des Stadtamts (Dezernat III, DIII.R)
N 2.5	Absichtserklärung zur Fusion der Kliniken in Kiel und Rendsburg-Eckernförde (Dez. IVDieser TOP ist in den öffentlichen Sitzungsteil auf TOP 7.5 verschoben worden)
N 2.6	Leitung des Personal- und Organisationsamtes (Personal- und Organisationsamt, 01.1)
N 3	Geschäftliche Mitteilungen
N 3.1	IV. Quartalsbericht 2022 (Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.1)
N 4	Verschiedenes
N 4.1	Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Ratsfraktionen
N 5	Schließung der Sitzung