Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Datum:: Do., 26.01.2023

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Ratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1	Verpflichtung eines neuen Mitglieds
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme von Niederschriften
Ö 3.1	Niederschrift der Sitzung am 24.11.2022	A07/22/115
Ö 3.2	Protokolle des Forums für Migrantinnen und Migranten vom 04.10.2022 und 01.11.2022
Ö 4	Bericht des Dezernenten
Ö 4.1	Kiel-Pass
Ö 4.2	Kinderzuschlag
Ö 4.3	Kostensteigerungen bei Trägern
Ö 4.4	Sachstand Wohngeld
Ö 4.5	Bürgertelefon
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstiger Beiräte
Ö 5.1	Aktualisierung Kieler Stadtplan für Seniorinnen und Senioren(Beirat für Seniorinnen und Senioren)	1126/2022	vertagt
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 6.1	Informationskampagne zu Hilfs- und Unterstützungsangeboten(Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKERatsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion)	0871/2022	abgelehnt
Ö 6.2	Weiterentwicklung der öffentlichen Toiletteninfrastruktur in Kiel(Ratsfrau Hein, Ratsfraktion DIE LINKERatsfrau Bierwirth, Ratsfraktion Die Politiker*innen)	0876/2022	geändert beschlossen
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Durchführung des Bundesförderprogramms „Stromspar-Check“: kostenfreie Energie- und Wassersparberatung für Haushalte im Transferbezug in Kooperation mit der Diakonie Altholstein(Umweltschutzamt, 18.3)	0026/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Sachstand Projekt „Senior*innen in die Clubs“(Amt für Soziale Dienste, 53.4)	0955/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Vorbereitende Untersuchungen und Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Gaarden: Protokoll der 3. und 4. Sitzung des Planungsbeirats Gaarden(Stadtplanungsamt, 61.3)	1113/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Aktuelle Situation in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Kiel Kurzbericht Januar 2023(Amt für Soziala Dienste, 53)	0037/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	Mieterprobleme im Stadtteil Gaarden
Ö 10	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (18:35 - 19:30 Uhr)
N 1	Anträge
N 2	Anträge der Verwaltung
N 2.1	Erhöhung der Fördersumme für die Peer-Beratung /Pro Familia (Amt für Soziale Dienste, 53.0.5)
N 3	Geschäftliche Mitteilungen
N 4	Informationen zu einer möglichen Kooperation mit der Imland-Klinik (Stadtrat Stöcken informiert über den Stand der Gespräche und die Rahmenbedingungen)
N 5	Verschiedenes
N 5.1	Informationen zur Gewalttat in Brokstedt
N 6	Schließung der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Zu TOP 3.2: Protokoll Forum für Migrantinnen und Migranten 2022-11-01			(wie Dokument)	434,3 kB
2	Zu TOP 3.2: Protokoll Forum für Migrantinnen und Migranten 2022-10-04			(wie Dokument)	1,6 MB