Beschluss:

1.Dem vorgesehenen Ablauf für die Erstellung des Green City Plans wird zugestimmt.

2.Zugestimmt wird gem. § 95d GO

einer außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung in Höhe von 165.000 EUR im Ergebnisplan, Teilplan 511 – Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Kostenträger 51100501 – Verkehrsentwicklungsplanung, Kostenstelle 50041 – Verkehrswesen, Sachkonto 52911100 – Spezielle Zweckausgaben der Verwaltungszweige.

Deckung erfolgt durch:

einen außerplanmäßigen Ertrag und Einzahlung aus Zuweisungen vom  Bund, LAF, ERP-Sondervermögen in Höhe von 165.000 EUR  im Ergebnisplan, Teilplan 511 – Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Kostenträger 51100501 – Verkehrsentwicklungsplanung, Kostenstelle 50041 – Verkehrswesen, Sachkonto 414100010 – Zuweisungen vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen.

Abstimmung:

Einstimmig beschlossen