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ALLRIS - Auszug

05.09.2023 - 6.3 Straßenbauprojekte stoppen!

Beschluss:
abgelehnt
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Gemeinsame Beratung des TOP 6.3 mit den TOP 6.2 und 6.2.1

 

Friedbert Wendt (SSW) erklärt, dass der SSW als Mitantragsteller zur Drs. 0904/2023 die Beteilung an der Drs. 0683/2023 zurückziehe.

 

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Alternative Abstimmung:

 

Für TOP 6.2, Drs. 0620/2023: DIE LINKE / DIE PARTEI

Für TOP 6.2.1, Drs. 0904/2023: GRÜNE, SPD, SSW

Für TOP 6.3, Drs. 0683/2023: keine

Gegen alle Antrag:    keine

Enthaltungen:    CDU, AfD

Der Alternativantrag zu TOP 6.2.1 (Drs. 0904/2023) ist damit mit Mehrheit beschlossen und die beiden anderen Alternativanträge sind somit abgelehnt.

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Zuständigkeit: -/-

Beschlussverfolgung: -/-

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Anlagen zur Drucksache