Infosystem Kommunalpolitik
19.09.2019 - 10.6 Ein Baum in jeder Straße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.6
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Zusätze:
- Ratsherr Halle, Ratsfraktion Die FRAKTIONRatsfrau Bierwirth, Ratsfraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do., 19.09.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Drucksache:
-
0826/2019 Ein Baum in jeder Straße
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag der Ratsfraktion Die FRAKTION
- Federführend:
- Ratsfraktion Die FRAKTION
- Beschluss:
- verwiesen
Ratsherr Langniß, GRÜNE, beantragt die Überweisung in den Bauausschuss und den Innen- und den Umweltausschuss zur endgültigen Beschlussfassung in der Ratsversammlung. Ratsherr Arend, SPD, bittet die Verwaltung um eine Geschäftliche Mitteilung für die Beratungen.
Ratsherr Kruber, CDU, ergänzt seinen Antrag um den Antragstext zu TOP 10.6 (Drs. 0826/2019), wobei der erste Satz wie folgt lautet: „Die Verwaltung wird gebeten im Innen- und Umweltausschuss zu berichten, ob es möglich ist, in allen Kieler Stadtteilen Baumneupflanzungen vorzunehmen.“ Er kündigt an, den Antrag als eigenständigen Antrag neu einbringen zu wollen.
Ratsherr Vollborn, CDU, zieht den Alternativantrag zu TOP 10.6.1 zurück
Auf Antrag von Ratsherrn Langniß, GRÜNE, wird die Sitzung von 19:36 Uhr bis 19:43 Uhr unterbrochen.
Die 2. stellvertretende Stadtpräsidentin, Ratsfrau Hake, stellt per Nachfrage fest, dass eine Überweisung in den Bauausschuss und in den Innen- und Umweltausschuss (Federführung) zur endgültigen Beschlussfassung beantragt wird.
Abstimmung über die Überweisung des Antrags zu Punkt 10.6 (Drs. 0826/2019):
Einstimmig beschlossen
Die Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit des nun eigenständig eingebrachten, aber ansonsten zum bisherigen Punkt 10.6.1 inhaltsgleichen Antrag der CDU (Drs. 0900/2019) abstimmen.
Abstimmung über die Dringlichkeit:
Ja-Stimmen: CDU, AfD, Ratsherr Voigt (GRÜNE)
Nein-Stimmen: Mehrheit der Mitglieder der Ratsversammlung
Enthaltungen: 7 Stimmen
Damit ist die Dringlichkeit mit Mehrheit abgelehnt.
Anlagen zur Drucksache
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
14,3 kB
|