Infosystem Kommunalpolitik
28.09.2023 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Do., 28.09.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Der Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.
Der von der Verwaltung vorgeschlagenen nichtöffentlichen Beratung der TOP NÖ 2.1 und 2.2 wird zugestimmt.
Der Vorsitzende schlägt vor, den Antrag unter TOP 6.2 – Unterstützung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in Kieler Sportvereinen (Drs. 0340/2023) – heute nicht zu beraten. Der Ausschuss für Schule und Sport habe am 14.09.2023 beschlossen, dass sich zuerst die sportpolitischen Sprecher*innen der Fraktionen mit dem Kieler Sportverband besprechen sollen. Gegen den Vorschlag werden keine Einwände vorgebracht.
Der Vorsitzende teilt mit, dass TOP 6.3 – Ein Bürgerhaus für Neumühlen-Dietrichsdorf (Drs. 0399/2023) – nicht zur Beratung anstehe, da der Bauausschuss den Antrag zurückgestellt hat.
Der Vorschlag des Vorsitzenden, TOP 6.1 – Gebäude fit machen für Geschlechtliche Vielfalt (Drs. 0090/2023) – und TOP 8.9 – Sachstand zur Einrichtung von All-Gender-Toiletten in städtischen Gebäuden (Drs. 0992/2023) – gemeinsam zu behandeln, wird begrüßt.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.