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ALLRIS - Auszug

10.04.2024 - 9 Weiteres Vorgehen beim Antrag des Ortsbeirates zum Verkehrsversuch auf dem Alfons-Jonas-Platz

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Die Vorsitzende führt aus, dass der Ortsbeiratsantrag (Drs. 0008/2024) im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität zurückgestellt worden sei, da vor der Entscheidung eine Ortsbegehung, an welcher eine Vertretung des Ortsbeirates sowie Vertreter*innen des Tiefbauamtes teilnehmen sollten, habe stattfinden sollen. Der Ortstermin sei nunmehr durchgeführt worden. Hierbei habe sich herausgestellt, dass die Verwaltung die Anregungen aus dem Ortsbeiratsantrag bereits aufgegriffen habe und der Ortsbeirat daher seinen Antrag zurückziehen möge. Andernfalls würde der Ausschuss den Ortsbeiratsantrag ablehnen, eben weil die Verwaltung an dem Thema bereits arbeite.

Lasse Zarniko fragt, ob die Student*innen, wie in dem Antrag vorgeschlagen, eingebunden werden. Die Vorsitzende verneint dies. Sie macht jedoch darauf aufmerksam, dass es eine Kooperation mit den Menschen, die am Alfons-Jonas-Platz leben, und dem Gewerbeverein gebe.

Bernd Tilsner weist darauf hin, dass in dem Ortsbeiratsantrag außerdem die Einbindung des Gutachtens der Firma Grunewald Consult aus dem Jahr 2020 aufgeführt sei. Er befürchtet, dass bei einer Zurückziehung des Antrages eine solche Einbindung ebenfalls nicht erfolgen werde.

Auf Vorschlag von Fedor M. Mrozek stimmt der Ortsbeirat einstimmig bei Enthaltung von Nicole Rakow für die Zurückziehung des Ortsbeiratsantrages mit der Maßgabe, dass die Semesterarbeit der Student*innen sowie das Gutachten der Firma Grunewald Consult aus dem Jahr 2020 in die Planung der Verwaltung einfließen.

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Zuständigkeit: Tiefbauamt (zur Kenntnis und weiteren Veranlassung); Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität (zur Kenntnis)