Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.7

Sitzung:: Sitzung der Ratsversammlung

Zusätze:: Ratsmitglied Tamara Mazzi, DIE LINKE/Die PARTEI Ratsherr Dr. Samet Yılmaz, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Ratsherr Nesimi Temel, SPD

Gremium:: Ratsversammlung

Status Beschluss:: Beschlussverfolgung erwünscht Oct 31, 2024

Datum:: Do., 16.05.2024

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 0417/2024-02 Erhöhung Anzahl der Einbürgerungsfeiern

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Interfraktioneller Antrag

Federführend:: Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Im Anschluss an die Beratung und die Abstimmung gibt Ratsherr Fabian Voß (AfD) eine persönliche Erklärung ab.

Beschluss:

Die Stadtverwaltung veranstaltet im Jahr 2025 und in den folgenden Jahren weitere Einbürgerungsfeiern für in Kiel lebende Menschen. Dabei soll der Selbstverwaltung jeweils zum 01.11.eines Jahres die Anzahl der Einbürgerungen dargelegt werden, um den Bedarf der Teilnehmenden im nachfolgenden Jahr ermitteln zu können. Die entsprechenden Anpassungen zu den Feierlichkeiten sollen dabei der Selbstverwaltung in Form einer „Geschäftlichen Mitteilung” dargestellt werden.

Abstimmung:

Mit Mehrheit beschlossen – bei Gegenstimmen der AfD und Enthaltung von Ratsherrn Ansgar Stalder (dieBasis)

Zuständigkeit: Amt 24

Beschlussverfolgung: Dez. III