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ALLRIS - Auszug

07.11.2018 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

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Der Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Der Hauptausschuss erkennt die Dringlichkeit der nachgereichten Unterlagen zu TOP 5.4 einstimmig an. Herr Dr. Traulsen macht zudem auf die ausgetauschten Anlagen 2 und 3 bei TOP 8.1 aufmerksam. Oberbürgermeister Dr. Kämpfer kündigt an, nichtöffentlich unter „Verschiedenes“ über den Stand der Konzessionsverhandlungen mit den Stadtwerken sowie über den Ankauf des Schlossareals berichten zu wollen. Der Ausschuss beschließt einstimmig, diese Punkte, die Beschlussvorlagen zu TOP 1.1, 1.2 und 1.3 sowie den mündlichen Bericht zu TOP 3 wie von der Verwaltung vorgeschlagen nichtöffentlich zu beraten. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass Stadträtin Treutel die Sitzung des Jugendhilfeausschusses zeitweise verlassen werde, um im Hauptausschuss zu TOP 5.4 und 8.1 zu berichten. Der Ausschuss schließt sich dem Vorschlag des Vorsitzenden an, dann diese beiden Punkte gemeinsam aufzurufen und ggf. vorzuziehen. Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

 

Hinweis: Die Tagesordnung wurde im Verlauf der Sitzung nochmals geändert: TOP 4 nichtöffentlich wurde zwischen TOP 1.1 und TOP 1.2 aufgerufen.