Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.6

Sitzung:: Sitzung des Bauausschusses

Zusätze:: Tiefbauamt, 66.4

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Do., 07.11.2019

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 0960/2019 Überplanmäßige und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen im Investitionshaushalt 2019 in den Teilplänen 541 und 544

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Tiefbauamt

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Herr Bender, Leiter des Tiefbauamtes, weist auf die Bedeutung der ersten Vorlage zum Theodor-Heuss-Ring hin. Ratsherr Weigel, CDU, beantragt Vertagung. Herr Bender verdeutlicht die zeitliche Problematik. Herr Weigel zieht den Vertagungsantrag zurück.

Beschluss:

Der überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 1.100.000 EUR bei der Investitionsnummer 5440010201 Ertüchtigung Theodor Heuss Ring (B 76) und der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.110.000 EUR bei der Investitionsnummer 5440010261 Theodor Heuss Ring Luftreinhaltung wird zugestimmt.