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ALLRIS - Auszug

20.08.2020 - 12.18 Aufhebung von Sperrvermerken sowie Zustimmung über außer- und überplanmäßige Verlagerungen von Verpflichtungsermächtigungen und Kassenmitteln im Ha...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:

  1. Bei den nachstehenden Investitionsmaßnahmen werden die gem. §12 Abs.2 GemHVO eingerichteten Sperrvermerke für die zugeordneten Verpflichtungsermächtigungen aufgehoben:

    5410010212 Veloroute 4 zwischen Westring und Chemnitzstraße,
    5410010227 Roskilder Weg Fußngerquerung/Bahngleis,
    5410010255 Ersatzneubau Fußngerbrücke Drammenweg,
    5420010217 Ellerbeker Weg zwischen Weinberg und Tröndelweg,
    5430010236 Umbau Schönberger Straße,
    5440010226 Ostring Grundinstandsetzung Brücke B 76,
    5440010257 Grundinstandsetzung neue Schwentinebrücke 5. BA.

    Die ursprüngliche Planung zur Durchführung der o. a. Maßnahmen wird aufgrund
    personeller Ressourcen nicht mehr möglich. Daher dient die Verwendung der Mittel
    aus den Verpflichtungsermächtigungen nicht dem Beginn bzw. der Fortführung der o. a. Investitionsmaßnahmen, sondern zur Deckung nachfolgender Investitionen:

 

  1. Den über- und außerplanmäßigen Mehrauszahlungen sowie Erhöhungen von Verpflichtungsermächtigungen gem. § 95 d Gemeindeverordnung (GO) in den Teilplänen 541, 542, 544 sowie 538 des Tiefbauamtes wird bei nachstehenden Investitionsnummern zugestimmt:

 

Tabelle: Überplanmäßige Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen

 

Investitionsnummer

Beschreibung

Verpflichtungsermächtigung

2020 [EUR]

Kassenmittel 2020 [EUR]

5380010179

Schlammentwässerung

./.

1.850.000

5380010170

Erneuerung Abwasserbeseitigung SW

792.000

565.000

5380020010

Erneuerung Abwasserbeseitigung RW

3.361.000

560.000

5410010251

Ersatzbrücke Stoschstraße/Katzheide

1.050.000

 

5420010259

Ersatzneubau Brücke Schlüsbek Rönne

200.000

(zusätzlich zur vorhanden VE von 600.000 zwecks Aufstockung auf 800.000)

 

5420010267

Eckernförder Straße Fahrbahndecke

1.500.000

 

5440010261

Theodor-Heuss-Ring Luftreinhaltung

1.100.000

 

 

Tabelle: Außerplanmäßige Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen

 

Investitionsnummer

Beschreibung

Verpflichtungsermächtigung

2020 [EUR]

Kassenmittel 2020 [EUR]

5380010186

Fuhlenseebrücke Schiebereinbau

31.000

45.000

5380010188

Fuhlenseebrücke Wasserumlenkung

66.000

55.000

5380010071

Betriebsgebäude Holzkoppelweg

./.

150.000

Gesamt:

8.100.000

3.225.000

 

Die Deckung erfolgt durch Übertragung von Verpflichtungsermächtigungen und Kassenmitteln bei den Teilpläne 511,541 bis 544 und den nachstehenden Investitionsmaßnahmen

 

Tabelle: Deckung VEs und KM

 

Investitionsnummer

Beschreibung

Nicht mehr

benötigte Verpflichtungsermächtigungen 2020 [EUR]

Nicht mehr benötigte Kassenmittel 2020

[EUR]

5110050260

Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme

600.000

1.650.000

5410010212

Veloroute 4 zwischen Westring und Chemnitzstraße

600.000

 

5410010227

Roskilder Weg Fußngerquerung/Bahngleis

600.000

 

5410010255

Ersatzneubau Fußngerbrücke Drammenweg

900.000

 

5420010217

 

Ellerbeker Weg zwischen Weinberg und Tröndelweg

2.400.000

 

5430010236

Umbau Schönberger Straße

500.000

 

5440010226

Ostring Grundinstandsetzung Brücke B 76

1.000.000

 

5440010257

Grundinstandsetzung neue Schwentinebrücke 5. BA

1.500.000

 

5110050276

ÖPNV Vernetzung Greencity

 

395.000

5410010251

Ersatzbrücke Stoschstraße/Katzheide

 

1.000.000

5430010274

FD Kronshagener Weg Dehnckestraße

 

180.000

 

Gesamt:

8.100.000

3.225.000

 

 

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Abstimmung:

Einstimmig beschlossen