Infosystem Kommunalpolitik
05.07.2023 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 05.07.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Der Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.
Die Dringlichkeit für die öffentlichen Tagesordnungspunkte 8.28 (Jahresabschluss 2022 der Kieler Woche Marketing GmbH; Drs. 0602/2023), 8.29 (Gremienbesetzung der Förde Sparkasse Hier: Wahlvorschlag der sachkundigen Verwaltungsratsmitglieder für die am 1.Juni 2023 begonnene Wahlperiode; Drs. 0724/2023) und 8.30 (Gremienbesetzung der Förde Sparkasse, Hier: Vertretung der Landeshauptstadt Kiel in der Verbandsversammlung für die am 01.06.2023 begonnene Wahlperiode; Drs. 0751/2023) sowie die nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte 2.3 (Leitung des Büros des Oberbürgermeisters; Drs. 0704/2023), 2.4 (Vorschlagliste für die Wahl der Schöff*innen; Drs. 0656/2023), 2.5 (Organisationsuntersuchung Straßenbeleuchtung, Vergabe-Nr. 66.1.046.23; Drs. 0747/2023) und 2.6 (Bestellung einer Leitung zur besonderen Verwendung im Dezernat IV; Drs. 0755/2023) wird einstimmig anerkannt.
Darüber hinaus haben sich nach der Einladung folgende Änderungen ergeben, für die es keine Anerkennung der Dringlichkeit bedarf: Zu TOP 7.3 im öffentlichen Teil (Ausbau der Fernwärmeversorgung in Kiel) liegen Austauschmaterial und ein weiterer Alternativantrag (Drs. 0734/2023) vor.
Die öffentlichen Tagesordnungspunkte 7.2, 8.20 und 9.1 werden wegen inhaltlicher Überschneidungen gemeinsam beraten.
Der nichtöffentlichen Beratung der Tagesordnungspunkte 2.1 bis 2.6 und 3.1 im nichtöffentlichen Teil wird, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, einstimmig zugestimmt.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.