Infosystem Kommunalpolitik
13.07.2023 - 15 Schließung der öffentlichen Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Zusätze:
- Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Die Ratsversammlung hat hierüber bei der Genehmigung der Tagesordnung zu entscheiden.
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 13.07.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Die zweite stellvertretende Stadtpräsidentin schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet die Öffentlichkeit, den Sitzungsraum zu verlassen.
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Das Gremium hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung beschlossen.