Infosystem Kommunalpolitik
05.09.2023 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Di., 05.09.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Der Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.
Der Ausschuss erkennt die Dringlichkeit der nachgereichten Drucksachen (Drs.) 0812/2023 und 0867/2023 unter den Tagesordnungspunkten (TOP) 8.5 und 8.6 an.
Der Ausschuss stimmt der gemeinsamen Beratung der TOP 6.1 und 8.6 sowie der TOP 6.2, 6.2.1 und 6.3 zu. Der Ausschuss stimmt ebenfalls dem Antrag auf die gemeinsame Alternativabstimmung der TOP 6.2, 6.2.1 und 6.3 zu.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.
