Infosystem Kommunalpolitik
05.09.2023 - 6.2 Verzicht auf die Ostuferentlastungsstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKE Ratsfrau Bierwirth, Ratsfraktion Die Politiker*innen
- Datum:
- Di., 05.09.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Ratsfraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Gemeinsame Beratung des TOP 6.2 mit den TOP 6.2.1 und 6.3
Alternative Abstimmung:
Für TOP 6.2, Drs. 0620/2023: DIE LINKE / DIE PARTEI
Für TOP 6.2.1, Drs. 0904/2023: GRÜNE, SPD, SSW
Für TOP 6.3, Drs. 0683/2023: keine
Gegen alle Antrag: keine
Enthaltungen: CDU, AfD
Der Alternativantrag zu TOP 6.2.1 (Drs. 0904/2023) ist damit mit Mehrheit beschlossen und die beiden anderen Alternativanträge sind somit abgelehnt.
Zuständigkeit: -/-
Beschlussverfolgung: -/-
