- Gemeinsame Beratung mit TOP 10.5 -

 

Magdalena Drewes (CDU) stellt den Antrag, „bis spätestens zur nächsten Saison“ aus dem Ursprungsantrag zu streichen.

Abstimmung über diesen in der Sitzung eingebrachten Änderungsantrag:

Ja-Stimmen: CDU

Nein-Stimmen: GRÜNE, SPD, SSW, AfD, DIE LINKE/DIE PARTEI

Enthaltungen: /

 

Damit ist der Änderungsantrag mit Mehrheit abgelehnt.

 

Ratsherr Fabian Voß (AfD) stellt den Antrag, den ersten Satz des Ursprungsantrages wie folgt zu ändern:

„Die Verwaltung wird beauftragt, Umsetzbarkeit und Nutzen eines Parkleitsystems für Besucherinnen und Besucher zu prüfen.“

 

Abstimmung über diesen in der Sitzung eingebrachten Änderungsantrag:

Ja-Stimmen: AfD

Nein-Stimmen: GRÜNE, CDU, SPD, SSW, DIE LINKE/DIE PARTEI

Enthaltungen: /

 

Damit ist der Änderungsantrag mit Mehrheit abgelehnt.

Abstimmung über den Ursprungsantrag:

Ja-Stimmen: CDU, SSW, AfD

Nein-Stimmen: GRÜNE, SPD,

Enthaltungen: DIE LINKE/DIE PARTEI

Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.

Zuständigkeit: GF OBR 6

Beschlussverfolgung: -/-