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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 7.1

Sitzung:: Sitzung des Bauausschusses

Zusätze:: Ratsfrau Hein, Ratsfraktion DIE LINKERatsfrau Bierwirth, Ratsfraktion Die Politiker*innen

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Do., 07.09.2023

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 0090/2023 Gebäude endlich fit machen für geschlechtliche Vielfalt

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Interfraktioneller Antrag

Federführend:: Ratsfraktion DIE LINKE

Beschluss:: vertagt

Ratsfrau Janine Blöhdorn (GRÜNE) beantragt die Vertagung des Antrags.

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:

Ja-Stimmen: GRÜNE, SPD

Nein-Stimmen: CDU, SSW, AfD, DIE LINKE/DIE PARTEI

Enthaltungen:

Die Vorsitzende stellt fest, dass der Antrag auf Vertagung somit wegen des Nichterreichens einer 2/3-Mehrheit abgelehnt sei.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: GRÜNE, SPD, SSW, DIE LINKE/DIE PARTEI

Nein-Stimmen: CDU, AfD

Enthaltungen:

Damit ist der Antrag mit Mehrheit beschlossen.

Beschlussanmerkung: Der erforderliche Stimmenanteil zum Beschluss des Geschäftsordnungsantrags auf Vertagung wurde entgegen der in der Sitzung erfolgten Feststellung erreicht, sodass nicht mehr in der Sache hätte abgestimmt werden dürfen. Aus diesem Grund wird die Angelegenheit in der Bauausschusssitzung am 05.10.2023 erneut beraten.