Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.1

Sitzung:: Sitzung des Hauptausschusses

Zusätze:: Büro der Stadtpräsidentin, SP.2

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 13.09.2023

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 0853/2023 Weiteres Vorgehen mit der chinesischen Stadt Qingdao

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Geschäftliche Mitteilung d. Stadtpräs.

Federführend:: Büro der Stadtpräsidentin

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Ratsfrau Constance Prange (CDU) wirft die Frage auf, ob die in der Mitteilung dargelegte Aussetzung der Anbahnung einer offiziellen Städtepartnerschaft im Widerspruch zur geltenden Beschlusslage stehe und es einer Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses vom 16.03.2023 bedürfe. Björn Will (Rechtsamt) sagt zu, die Fragestellung aufzugreifen und eine Antwort an die Mitglieder des Hauptausschusses zu geben.

- Kenntnis genommen -

Zuständigkeit: Büro SP, Amt 02

Beschlussverfolgung: Dez. OB