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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.16

Sitzung:: Sitzung der Ratsversammlung

Zusätze:: Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsfrau Dr. Christina Schubert, SPD Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

Gremium:: Ratsversammlung

Status Beschluss:: Autorisiert Oct 11, 2023

Datum:: Do., 21.09.2023

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 0943/2023-02 Wagengruppe Schlagloch

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Interfraktioneller Antrag

Federführend:: Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, in Absprache mit der Wagengruppe Schlagloch, dieser zum Winterbeginn 2023 auf dem MFG 5 Gelände einen Stellplatz zur temporären und experimentellen Zwischennutzung zuzuweisen. Die Nutzung des Geländes soll bis zum Baubeginn sichergestellt werden.

Das Gelände soll circa 1,4 ha betragen und es wird sichergestellt, dass die Wasserver- und entsorgung, die Abfallentsorgung und Stromversorgung vorhanden sind. Die laufenden und evtl. anfallende Erschließungskosten trägt die Wagengruppe. Mit der Zuweisung des temporären Stellplatzes wird ein Mietzins vereinbart und es werden Meldeadressen vergeben. Der Wagengruppe wird auf der ihr zugewiesenen Fläche Hausrecht eingeräumt und sie regeln die Nutzung, Ausgestaltung und Abläufe eigenständig.

Die Zeit der Zwischennutzung wird für eine gemeinsame Suche nach einem dauerhaften Stellplatz genutzt.

Abstimmung:

Mit Mehrheit beschlossen – bei Gegenstimmen von CDU, AfD, Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Ratsherrn Dirk Becker (FDP) sowie Enthaltung von Ratsherrn Ansgar Stalder (dieBasis)

Zuständigkeit: OB.HO

Beschlussverfolgung: Dez. OB

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Verwaltung hat mit Vertreter*innen der Wagengruppe Schlagloch (WGS) ab Oktober 2023 in einem mehrmonatigen Austausch zunächst eine geeignete Fläche in Holtenau Ost ausgewählt und anschließend die Details für deren Nutzung abgestimmt und vertraglich festgehalten. Das Gelände wurde zum 01.07.2024 (Mietbeginn) in Abstimmung mit dem Grünflächenamt bezogen.