Die Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.

Mit dem Tagesmaterial versendet wurde der Änderungsantrag zu Drs. 0090/2023 „Gebäude endlich fit machen für geschlechtliche Vielfalt (Drs. 1021/2023) unter TOP 7.1.1.

Die Tagesordnungspunkte 7.1 „Gebäude endlich fit machen für geschlechtliche Vielfalt“ (Drs. 0090/2023), 7.1.1 „Änderungsantrag zu Drs. 0090/2023 „Gebäude endlich fit machen für geschlechtliche Vielfalt“‘ (Drs. 1021/2023) und 10.3 „Sachstand zur Einrichtung von All-Gender-Toiletten in städtischen Gebäuden“ (Drs. 0992/2023) werden gemeinsam beraten. Gleiches gilt für die TOP 8.1 „Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 1019V „Schwentineufer Nord-Ost“ hier: Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB“ (Drs. 1005/2023) und 9.1 „Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 1019V „Schwentineufer Nord-Ost“ (Satzungsbeschluss)“ (Drs. 1006/2023).

Das Gremium beschließt einstimmig die TOP 3.1 (nö) „Beirat für Stadtgestaltung am 30.05.2023“ (Drs. 1001/2023) und 3.2 (nö) „Beirat für Stadtgstaltung am 22.08.2023“ (Drs. 1002/2023), wie von der Verwaltung vorgeschlagen, nichtöffentlich zu beraten.

Die so vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.