Infosystem Kommunalpolitik

 
 
ALLRIS - Auszug

14.12.2023 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

Reduzieren

Die Stadtpräsidentin stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.

Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen sind am 11.12.2023 und am Sitzungstag übermittelt worden.

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:

Die Stadtpräsidentin erklärt, dass der Ältestenrat in einer Sondersitzung vor Beginn der Ratsversammlung beschlossen habe, die Tagesordnungspunkte ab Punkt 5 und den nichtöffentlichen Teil vor der Beratung über den Haushalt zu behandeln.

Von der Verwaltung

Keine Änderungen und Ergänzungen.

Von den Fraktionen

In der Vorlage zu Punkt 9.2 fehlten noch die Besetzungsvorschläge der Ratsfraktionen, die zwischenzeitlich vorliegen. Sie werden von der Sitzungsleitung zu Beginn der Beratung dieses Punktes verlesen.

Der Punkt 8.4 wurde vom Antragstellenden zurückgezogen.

Aus den Ausschüssen

Keine Änderungen und Ergänzungen.

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In öffentlicher Sitzung 6.1 bis 6.7, 9.1, 9.6, 9.7, 9.9, 9.10 und 11.1. In nichtöffentlicher Sitzung 2.2 und 2.3.

Bei Punkt 4.2 werden auch die Punkte 8.2 und 8.3 aufgerufen. Der Punkt 8.1 soll gemäß Absprache vertagt werden und steht deshalb nicht zur Beratung an. Die Punkte 9.3 bis 9.5 werden gemeinsam aufgerufen.

Die Dringlichkeit der nachgereichten Tagesordnungspunkte 6.3 bis 6.7, 9.8 bis 9.10 im öffentlichen Teil und 2.3 im nichtöffentlichen Teil wird einstimmig – bei Enthaltung von Ratsherrn Ansgar Stalder (dieBasis) – anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 2.1 bis 2.3 sowie 3.1 wird einstimmig zugestimmt.

Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.