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ALLRIS - Auszug

29.11.2023 - 8.2 Mittefristplanung zur Entwicklung der öffentlichen Toiletteninfrastruktur der Landeshauptstadt Kiel

Beschluss:
geändert beschlossen
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  • gemeinsame Beratung mit 6.1, 6.1.1 6.2 und 8.2.1 unter TOP 6.1 -

 

Ratsfrau Christina Schubert (SPD) stellt fest, dass es begrüßenswert wäre, wenn im Ausschuss in regelmäßigen Abständen über die Thematik berichtet werden würde.

Sie merkt weiterhin an, dass der Antrag des Ortsbeirates Mettenhof auf Bereitstellung einer Toilette am Heidenberger Teich (Drs. 0916/2022) in der Vorlage nicht thematisiert worden sei. Christian Schulz (ABK) sagt zu, sich diesbezüglich zu erkundigen.

 

Ratsherr Carsten Rockstein (CDU) bittet im Sinne der Transparenz die Priorisierung feiner auszuarbeiten.

 

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Beschluss in der durch den Änderungsantrag zu TOP 8.2.1 ergänzten Fassung
(Ergänzung fettgedruckt):

 

Die Verwaltung wird beauftragt, öffentliche Toilettenanlagen gemäß der in Anlage 4 vorgeschlagenen Prioritäten zu errichten.

 

Die erforderlichen finanziellen Mittel sind im Rahmen der jeweils betroffenen Wirtschaftsplanung des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK) zu berücksichtigen.

 

Technisch und wirtschaftlich geeignete Flächen, in räumlicher Nähe zu den in Anlage 4 identifizierten Arealen, stellt die Verwaltung dem ABK zur Verfügung.

Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang beauftragt zu prüfen, inwiefern die Errichtung von Trockentoiletten zu einem beschleunigten und kostensparenden Ausbau der öffentlichen Toiletteninfrastruktur in Kiel führen kann. In diesem Zusammenhang wird Kiel auch beobachtende Kommune des BMBF-geförderten Projektes „zirkulierBAR“ (vgl. https://zirkulierbar.de/beobachtende-kommunen/).

Den Ausschüssen für Wirtschaft & Digitalisierung sowie Umwelt, Klima & Mobilität ist spätestens im Mai 2024 über die Anwendungsmöglichkeiten in Kiel zu berichten.

 

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Abstimmung: Einstimmig beschlossen

 

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Zuständigkeit: Amt 71

Beschlussverfolgung: Dezernat OB