Der Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Die Dringlichkeit für den mit dem Tagesmaterial versandten Antrag der Verwaltung unter TOP 12.1 (Drs. 1398/2023) wird einstimmig bei Enthaltung des SSW anerkannt. Die Frage des Vorsitzenden, ob Mitteilungen unter „Verschiedenes“ im nichtöffentlichen Teil angekündigt werden, wird verneint. Der Ausschuss ist sich ferner darin einig, die Drs. 1206/2023-02 unter den Geschäftlichen Mitteilungen zum Schulbereich als TOP 13.1. zu behandeln.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.