Infosystem Kommunalpolitik
06.12.2023 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 06.12.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Der Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.
Es wurden keine Tagesordnungspunkte nachgereicht, für die eine Dringlichkeit anzuerkennen ist.
Der Vorsitzende kündigt an, dass er im nichtöffentlichen Teil unter „Verschiedenes“ über ein Beschwerdeverfahren in einer Verkehrsangelegenheit berichten möchte.
Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer teilt mit, dass er im nichtöffentlichen Teil über aktuelle Entwicklungen bezüglich der Modernisierung von Haus 1 im Anscharpark informieren könne.
Der nichtöffentlichen Beratung dieser beiden Punkte sowie der übrigen zur nichtöffentlichen Beratung vorgeschlagenen wird einstimmig zugestimmt.
Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.