Der Vorsitzende, Ratsmitglied Marvin Stephan Schmidt (SSW), verlässt wegen Befangenheit den Sitzungssaal. Markus Wöller (SPD), erster stellvertretender Vorsitzender, übernimmt die Sitzungsleitung.

Es findet ein reger Austausch statt, bei welchem Fragen des Gremiums von der Verwaltung, von Dr. Karsten Jonas (Schulleitung Hebbelschule) sowie Schulrat Stefan Beeg (in Vertretung für Schulrätin Bettina Becker) beantwortet werden. Insbesondere wird die Frage gestellt, was mit der DaZ-Klasse an der Hebbelschule geschehe. In dem Zusammenhang bittet der Ausschuss auf Vorschlag des als Gast anwesenden Ratsherrn Volkhard Hanns (SPD) darum, bis zur nächsten Ratsversammlung darzustellen, wie es mit der DaZ-Klasse an der Hebbelschule weitergehe. Bürgermeisterin Renate Treutel teilt mit, dass sie nicht zusagen könne, eine entsprechende Antwort in der Sitzung der Ratsversammlung liefern zu können, da es sich bei der Außenstelle um eine schulgesetzliche Notwendigkeit handele. Sie wirbt ausdrücklich dafür, dass die Entscheidung in der Ratsversammlung nicht von der Information über die DaZ-Klasse abhängig gemacht werde, um die Beschulung der Kinder in der Erstaufnahmeeinrichtung sicherstellen zu können.

Beschluss:

Es wird der Errichtung einer Außenstelle der Hebbelschule in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) am Niemannsweg in Kiel zugestimmt.

Abstimmung:

Einstimmig beschlossen

Zuständigkeit: Amt 52

Beschlussverfolgung: Dez. V

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die offenen Fragen wurden in der RV am 14.12.2023 beantwortet und über den AdV abgestimmt.