Infosystem Kommunalpolitik
18.01.2024 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 18.01.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Die Stadtpräsidentin stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.
Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen sind am 15.01.2024 und am Sitzungstag übermittelt worden.
Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:
Von der Verwaltung
Keine Änderungen und Ergänzungen.
Von den Fraktionen
Keine Änderungen und Ergänzungen.
Aus den Ausschüssen
Die Punkte 9.1 bis 9.1.2 wurden im Hauptausschuss zurückgestellt und werden deshalb in dieser Sitzung der Ratsversammlung nicht behandelt.
Aus dem Ältestenrat
Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt: In öffentlicher Sitzung die Punkte 7.1 bis 7.5, 7.7 bis 7.11, 10.2 bis 10.5 und 12.4 sowie in nichtöffentlicher Sitzung der Punkt 2.1.
Die Dringlichkeit der nachgereichten Tagesordnungspunkte 7.6 bis 7.11 sowie 10.5 und 10.6 im öffentlichen Teil und Tagesordnungspunkt 2.1 im nichtöffentlichen Teil wird einstimmig anerkannt.
Der nichtöffentlichen Behandlung des Punkte 2.1 wird einstimmig zugestimmt.
Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.